Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 42 28 276.4 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 29. März 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 42 28 276.4
54Bezeichnung/TitelTITreiberstufe für Logikschaltungen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
H03K 19/082 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
H03K 5/02 (2000.01), H03K 19/003 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT26.08.1992
43OffenlegungstagOT19.05.1993
Veröffentlichungstag der ErteilungPET19.05.1993
71/73Anmelder/InhaberINHSiemens Aktiengesellschaft, 80333 München, DE
72ErfinderINSchrabal, Gerhard, Dipl.-Ing., Leuven, BE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004228276C1
Recherchierbarer Text: DE000004228276C1
Zustellanschrift Siemens AG, München,
Zuständige Patentabteilung 56
57ZusammenfassungABTreiberstufe mit einem durch ein Eingangssignal (1) angesteuerten ersten Transistor (2), dessen Emitter an ein erstes Versorgungspotential (3) angeschlossen ist und dessen Kollektor den Ausgang (4) der Treiberstufe bildet, bei der der Ausgang (4) der Treiberstufe über eine Diode (5) mit dem Emitter eines zweiten Transistors (6) verbunden ist, dessen Kollektor an ein zweites Versorgungspotential (7) angeschlossen ist und dessen Basis zum einen über eine Stromquelle (8) mit dem zweiten Versorgungspotential (7) und zum anderen über mindestens eine weitere Diode (9, 10, 11) mit dem ersten Versorgungspotential (3) gekoppelt ist und zwischen das erste Versorgungspotential (3) und einen Anschluß der weiteren Diode(n) (9, 10, 11) die Emitter-Strecke eines durch das Eingangssignal (1) angesteuerten dritten Transistors (12) geschaltet ist.
56Entgegenhaltungen/Zitate NPLCTNPTIETZE/SCHENK: Halbleiter-Schaltungstechnik, 5. Aufl., 1980, S. 161-162
43ErstveröffentlichungstagEVT19.05.1993
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 26.08.1992   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 03.09.1992   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 21.09.1992   Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Vorbereitung des Erteilungsbeschlusses 17.12.1992   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 15.01.1993   Details anzeigen
6 Publikationen Patentschrift 19.05.1993 19.05.1993 Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 19.08.1993 11.11.1993 Details anzeigen
8 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
9 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
10 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.05.2001 06.09.2001 Details anzeigen