Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 42 28 111.3 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 5. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 42 28 111.3
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren und Vorrichtung zur Erzeugung stereoskopischer Darstellungen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 H04N 13/00 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT25.08.1992
43OffenlegungstagOT17.06.1993
Veröffentlichungstag der ErteilungPET17.06.1993
71/73Anmelder/InhaberINHIce Oelsnitz GmbH, 08606 Oelsnitz, DE
72ErfinderINSombrowsky, Reiner, Dipl.-Math., O-9900 Plauen, DE
74VertreterVTRPatentanwälte Findeisen & Neumann, 09112 Chemnitz, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004228111C1
Recherchierbarer Text: DE000004228111C1
Zustellanschrift Patentanwälte Findeisen & Neumann, 09112 Chemnitz, DE
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 31
57ZusammenfassungABGegenüber bisherigen Lösungen soll das neue Verfahren und deren Vorrichtung eine Betrachtung stereoskopischer Darstellungen in einem großen Betrachtungsbereich ermöglichen und zudem keinerlei Sehhilfen wie Polarisationsbrillen oder dergleichen verwenden. Weiterhin sollen keinerlei mechanisch bewegte Teile zum Einsatz kommen, es soll ebenfalls die Aufnahme einer stereoskopischen Kulisse ermöglicht werden und ein stereoskopisches Wiedergabesystem soll sich ohne mechanische Änderungen als zweidimensionales Wiedergabesystem verwenden lassen.$A Hinter einer Spezialglasscheibe, in der vorzugsweise mehrere hinreichend kleine Öffnungen sequentiell die gesamte Fläche in einer hohen Geschwindigkeit durchlaufen, werden zu jeder Öffnungsposition zweidimensionale Teilbilder mittels eines Spezialmonitors derart bereitgestellt, daß ein Betrachter ein vollständiges stereoskopisches Bild wahrnimmt. Zur Aufnahme einer stereoskopischen Kulisse wird vorzugsweise eine CCD-Matrix verwendet, vor der eine gleich funktionierende Spezialglasscheibe angebracht ist. Zur Bandbreitereduzierung werden bei einem Übertragungskanal nur Bildänderungsinformationen übertragen.$A Das Haupteinsatzgebiet liegt in der Computertechnik und in der Fernsehtechnik.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000003901103C1 (DE 39 01 103 C1)
DE000003921061A1 (DE 39 21 061 A1)
EP000000470801A1 (EP 04 70 801 A1)
UK000002244624A (UK 22 44 624 A)
43ErstveröffentlichungstagEVT17.06.1993
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 17.07.2011; 24.08.2011; 04.01.2012; 29.08.2012; 20.01.2013; 18.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 25.08.1992   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 25.08.1992   Details anzeigen
3 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 25.08.1992   Details anzeigen
4 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 10.09.1992   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 27.01.1993   Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 23.02.1993   Details anzeigen
7 Publikationen Patentschrift 17.06.1993 17.06.1993 Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 17.09.1993 16.12.1993 Details anzeigen
9 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
10 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
11 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
12 Verwaltungsverfahren Schutzrecht durch Zeitablauf erloschen 25.08.2012   Details anzeigen