Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 42 22 810.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 2. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 42 22 810.7
54Bezeichnung/TitelTIMembranpumpe
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 F04B 43/10 (1995.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 F04B 45/06 (1995.01)
22Anmeldetag DEDAT13.07.1992
43OffenlegungstagOT14.01.1993
71/73Anmelder/InhaberINHBaltus, René, 53125 Bonn, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004222810A1
Recherchierbarer Text: DE000004222810A1
Zustellanschrift Herrn René Baltus, 53125 Bonn, DE
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Inländische PrioritätPRN
PRD
G 91 08 536.5
11.07.1991
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 15
57ZusammenfassungABMembranpumpen sind vielfach bekannt. Sie benötigen jedoch Kugel- oder Klappenventile, in denen langfaserige oder körnige Stoffe zu Störungen führen können. Sie sind mit aufwendigen Steuerungen ausgestattet. Schlauchpumpen sind ventillose Pumpen, die punktuelle Belastung des Schlauches durch die Rollen ermüden das Schlauchmaterial. Beide Pumpentypen sind im Ruhezustand verschlossen und somit schwer zu reinigen und zu sterilisieren. Üblicherweise haben sie große Gehäuse.$A Die Membranpumpe besteht aus drei Kammern, in denen ein Schlauch konzentrisch angeordnet ist. Der Förderstrom entsteht durch rhythmisches Beaufschlagen der Kammern mit einen fluidem oder gasförmigen Druckmittel. Im Ruhezustand wirkt die Pumpe wie ein glattes Rohr, im Notfall wie ein dreifaches Schnellschlußventil. Eine Reinigung und Sterilisation ist einfach durchzuführen. Die Pumprichtung ist beliebig oft und beliebig lange umkehrbar.
43ErstveröffentlichungstagEVT14.01.1993
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 13.07.1992   Details anzeigen
2 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 13.07.1992 18.02.1993 Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 24.08.1992   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 14.01.1993 14.01.1993 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 26.11.1998 25.02.1999 Details anzeigen
7 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 07.12.1998 18.02.1999 Details anzeigen
8 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.05.1999 09.09.1999 Details anzeigen