Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 42 17 432.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 15. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 42 17 432.5
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur Herstellung von Glas mit verbesserter Langzeitstandfähigkeit bei erhöhten Temperaturen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 C03C 17/25 (1995.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 C03C 3/04 (1995.01), C03C 4/20 (1995.01), E04B 1/94 (1995.01), G02B 1/00 (1995.01)
22Anmeldetag DEDAT26.05.1992
43OffenlegungstagOT02.12.1993
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für neue Materialien gemeinnützige GmbH Universität des Saarlandes, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINMennig, Martin, Dr., 66996 Fischbach, DE; Jonschker, Gerhard, Dr., 66583 Elversberg, DE; Schmidt, Helmut, Prof. Dr., 66130 Saarbrücken, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004217432A1
Recherchierbarer Text: DE000004217432A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dr., 80538 München, DE
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABBeschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung von Glas mit verbesserter Langzeitstandfähigkeit bei erhöhten Temperaturen, bei dem ein Grundglas mit einem Überzug versehen wird, wobei dieser Überzug hergestellt wird aus einer Überzugszusammensetzung, die erhalten wurde durch Hydrolyse und Kondensation einer in einem Lösungsmittel gelösten Verbindung mindestens eines Elements aus der Gruppe Si, Al, Ti und Zr und/oder eines entsprechenden Vorkondensats, gegebenenfalls in Kombination mit im Reaktionsmedium löslichen Verbindungen mindestens eines Elements aus der Gruppe der Alkalimetalle, Erdalkalimetalle und Bor. Nach Aufbringen der Überzugszusammensetzung wird der erhaltene Überzug wärmebehandelt. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß man den Überzug nicht vollständig verdichtet.
43ErstveröffentlichungstagEVT02.12.1993
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 26.05.1992   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 28.09.1992   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 02.12.1993 02.12.1993 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.03.1999 08.07.1999 Details anzeigen