Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 41 17 041.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 14. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 41 17 041.5
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur Herstellung von Gegenständen aus Bleikristall mit verringerter Bleilässigkeit
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 C03C 17/25 (1995.01)
22Anmeldetag DEDAT24.05.1991
43OffenlegungstagOT26.11.1992
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für Neue Materialien gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINSchmidt, Helmut, Prof. Dr., W-6604 Güdingen, DE; Mennig, Martin, Dr., W-6607 Quierschied, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004117041A1
Recherchierbarer Text: DE000004117041A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dr., 80538 München, DE
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABGegenstände aus Bleikristall, z. B. Karaffen und Gläser, mit verringerter Bleilässigkeit werden dadurch erhalten, daß man$A a) auf das Bleikristall eine Schutzschicht aus einer Zusammensetzung aufbringt, die nach dem Sol-Gel-Verfahren erhalten worden ist durch Hydrolyse und Kondensation von im Reaktionsmedium löslichen Verbindungen mindestens eines Elementes aus der Gruppe Si, Al, Ti und Zr, gegebenenfalls in Kombination mit im Reaktionsmedium löslichen Verbindungen mindestens eines Elementes aus der Gruppe der Alkalimetalle, Erdalkalimetalle und Bor, in einem Lösungsmittel, gegebenenfalls in Gegenwart eines Kondensationskatalysators, und$A b) die Schutzschicht wärmebehandelt.
43ErstveröffentlichungstagEVT26.11.1992
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 24.05.1991   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 13.09.1991   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 26.11.1992 26.11.1992 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.02.1997 07.05.1997 Details anzeigen