Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 41 04 979.9 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 20. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 41 04 979.9
54Bezeichnung/TitelTIBauelement für die Herstellung von Fußböden
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 E04F 15/02 (1995.01)
22Anmeldetag DEDAT19.02.1991
43OffenlegungstagOT27.08.1992
71/73Anmelder/InhaberINHHolzem, Günther, 53913 Swisttal, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004104979A1
Recherchierbarer Text: DE000004104979A1
Zustellanschrift Herrn Günther Holzem, 53913 Swisttal, DE
Zuständige Patentabteilung 25
57ZusammenfassungABDas Bauelement besteht aus einem Unterboden (Grundplatte) - vorzugsweise als Schallschutz- und Wärmedämmschicht -, einem Hohlraum, der beispielsweise durch Stützfüße gebildet wird, und einem Bodenbelag. Der Hohlraum wird durch Öffnungen im Bodenbelag mit einem fließfähigen Werkstoff verfüllt.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000002314922B2 (DE 23 14 922 B2)
DE000002639471A1 (DE 26 39 471 A1)
EP000000156247A2 (EP 01 56 247 A2)
43ErstveröffentlichungstagEVT27.08.1992
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 08.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 19.02.1991   Details anzeigen
2 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 27.03.1991   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 16.04.1991   Details anzeigen
4 Rechercheverfahren Mitteilung über den ermittelten Stand der Technik ergangen 13.05.1991   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 27.08.1992 27.08.1992 Details anzeigen
6 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
7 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.12.1995 07.03.1996 Details anzeigen