Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 40 31 499.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 26. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 40 31 499.5
54Bezeichnung/TitelTILagersystem, insbesondere für ein Parkhaus zum automatischen Ein- und Ausparken von Fahrzeugen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B65G 1/04 (1995.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B65D 19/42 (1995.01), B65G 19/02 (1995.01), B66F 7/00 (1995.01), E04H 6/24 (1995.01)
22Anmeldetag DEDAT05.10.1990
43OffenlegungstagOT09.04.1992
Veröffentlichungstag der ErteilungPET31.03.1994
71/73Anmelder/InhaberINHABS Parksysteme GmbH, 02929 Rothenburg, DE
72ErfinderINBlum, Albert, St. Blaise, CH; Baltus, René, W-5303 Bornheim, DE; Buczek, Marian, W-5210 Troisdorf, DE
74VertreterVTRLIPPERT STACHOW Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, 51427 Bergisch Gladbach, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004031499A1
Recherchierbarer Text: DE000004031499A1
Originaldokument: DE000004031499C2
Recherchierbarer Text: DE000004031499C2
Zustellanschrift LIPPERT STACHOW Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, 51412 Bergisch Gladbach, DE
Zuständige Patentabteilung 22
57ZusammenfassungABEin Lagersystem, das insbesondere für ein Parkhaus zum automatischen Ein- und Ausparken von Fahrzeugen dient, weist mehrere zumindest übereinander angeordnete Abstellplätze auf, wobei der Transport der Fahrzeuge mittels einer Hubstation (1) erfolgt, in die die Fahrzeuge mittels je einer Tragpalette (2) eingebracht werden. Mit Hilfe einer Palettenübergabeeinrichtung (6) werden die Paletten aus der Hubstation (1) in die Abstellplätze hinein- und wieder herausbewegt. Um die Konstruktion weitestgehend zu vereinfachen, weist die Palettenübergabeeinrichtung (6) als Antriebselement für die jeweilige Tragpalette (2) mindestens einen in Verschiebungsrichtung der Tragpalette (2) verlaufenden, endlosen Zahnriemen (7) auf, der um zwei Zahnscheiben (8) geführt ist und mittels eines Motors (10) in beiden Richtungen wahlweise antreibbar ist. An dem Zahnriemen (7) ist eine Kupplungseinrichtung zum automatischen und lösbaren Verbinden des Zahnriemens (7) mit der Tragpalette (2) vorgesehen. Ferner ist die gesamte Palettenübergabeeinrichtung (6) einschließlich dem Zahnriemen (7) in Längsrichtung der jeweiligen Tragpalette (2) ein Stück aus der Hubstation (1) heraus und in Richtung auf den jeweiligen Abstellplatz oder die Ein- bzw. Ausgangsstelle bewegbar.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000003739158A1 (DE 37 39 158 A1)
DE000003032050A1 (DE 30 32 050 A1)
DE000008803434U1 (DE-GM 88 03 434)
DE000008317943U1 (DE-GM 83 17 943)
CH000000659994A (CH 6 59 994)
US000002412009A (US 24 12 009)
EP000000376833A1 (EP 03 76 833 A1)
43ErstveröffentlichungstagEVT09.04.1992
Anzahl der Bescheide 3
Anzahl der Erwiderungen 3
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT21.06.2017
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 08.02.2013; 25.01.2016; 21.06.2017
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 05.10.1990   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 29.10.1990   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 14.11.1990   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 09.04.1992 09.04.1992 Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 12.11.1992   Details anzeigen
6 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 02.09.1993 04.11.1993 Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 27.09.1993   Details anzeigen
8 Publikationen Patentschrift 31.03.1994 31.03.1994 Details anzeigen
9 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 30.06.1994 22.09.1994 Details anzeigen
10 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.07.1994 06.10.1994 Details anzeigen
11 Verwaltungsverfahren Interne Berichtigung des Verfahrensstandes durchgeführt 01.07.1994   Details anzeigen
12 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 01.07.1994 22.09.1994 Details anzeigen
13 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
14 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.07.1995 05.10.1995 Details anzeigen
15 Verwaltungsverfahren Wiedereinsetzung stattgegeben 26.10.1995 18.01.1996 Details anzeigen
16 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 26.10.1995   Details anzeigen
17 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.07.1996 10.10.1996 Details anzeigen