Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 40 31 498.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 25. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 40 31 498.7
54Bezeichnung/TitelTIParkhaus
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 E04H 6/22 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT05.10.1990
43OffenlegungstagOT07.05.1992
Veröffentlichungstag der ErteilungPET11.07.1996
71/73Anmelder/InhaberINHMaurer Söhne GmbH & Co. KG, 80807 München, DE
72ErfinderINBlum, Albert, St. Blaise, CH; Baltus, René, W-5303 Bornheim, DE
74VertreterVTRGrosse, Bockhorni, Schumacher, 80687 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000004031498A1
Recherchierbarer Text: DE000004031498A1
Originaldokument: DE000004031498C2
Recherchierbarer Text: DE000004031498C2
Zustellanschrift Patent- und Rechtsanwälte Grosse Bockhorni Schumacher, 80687 München, DE
Zuständige Patentabteilung 25
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine Parkhauseinheit zum automatischen Ein- und Ausparken von Fahrzeugen. Sie besteht aus einer Mehrzahl von übereinander angeordneten Lagerboxen (5), von denen in jedem Geschoß mindestens zwei nebeneinander angeordnet sind. Im unteren Geschoß ist eine Ein- und Ausfahrtbox (4) vorgesehen, die etwa so breit ist wie zwei Lagerboxen (5). Ferner ist eine Hubstation (6) mit einem auf die Breite der Parkhauseinheit abgestimmten Hubrahmen (8) vorgesehen, der in der Höhe verfahrbar ist. Auf dem Hubrahmen (8) ist eine quer zu den Lagerboxen (5) verfahrbare Übergabeeinrichtung (10) angeordnet, die zum Transport der Fahrzeuge aus der Ein- und Ausfahrtbox (4) in die Hubstation (6) und von dort zum Einlagern in eine Lagerbox (5) und wieder zurück in die Hubstation (6) und von dort zur Bereitstellung in die Ein- und Ausfahrtbox (4) dient.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000003902080A1 (DE 39 02 080 A1)
US000003756432A (US 37 56 432)
43ErstveröffentlichungstagEVT07.05.1992
Anzahl der Bescheide 2
Anzahl der Erwiderungen 2
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.02.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 08.02.2013; 25.01.2016; 20.02.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 05.10.1990   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 29.10.1990   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 14.11.1990   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 07.05.1992 07.05.1992 Details anzeigen
5 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 02.09.1993 04.11.1993 Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 31.01.1994   Details anzeigen
7 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.07.1994 06.10.1994 Details anzeigen
8 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 01.07.1994   Details anzeigen
9 Verwaltungsverfahren Interne Berichtigung des Verfahrensstandes durchgeführt 01.07.1994   Details anzeigen
10 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
11 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 13.02.1995   Details anzeigen
12 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 23.02.1995   Details anzeigen
13 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.07.1995 05.10.1995 Details anzeigen
14 Verwaltungsverfahren Interne Berichtigung des Verfahrensstandes durchgeführt 01.07.1995   Details anzeigen
15 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung wurde zurückgenommen/auf das Schutzrecht wurde verzichtet 18.07.1995   Details anzeigen
16 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 06.10.1995   Details anzeigen
17 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 21.02.1996   Details anzeigen
18 Verwaltungsverfahren Wiedereinsetzung stattgegeben 21.02.1996   Details anzeigen
19 Publikationen Patentschrift 11.07.1996 11.07.1996 Details anzeigen
20 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 11.10.1996 16.01.1997 Details anzeigen
21 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 24.11.1997 05.02.1998 Details anzeigen
22 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 28.07.1999 30.09.1999 Details anzeigen
23 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
24 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.05.2005 18.08.2005 Details anzeigen