Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 39 14 179.9 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 29. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 39 14 179.9
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur Ermittlung der Trefferablage beim Beschuß von Übungszielen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 F41J 5/06 (1995.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 F41J 5/12 (1995.01), F41J 9/10 (1995.01), G01L 23/00 (1995.01), G01B 17/00 (1995.01)
22Anmeldetag DEDAT28.04.1989
43OffenlegungstagOT31.10.1990
71/73Anmelder/InhaberINHFischer, Herwig, 47877 Willich, DE; Matjasic, Klaus, 41366 Schwalmtal, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
74VertreterVTRBischof, Hans-Jochen, Dipl.-Ing., 28217 Bremen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000003914179A1
Recherchierbarer Text: DE000003914179A1
Zustellanschrift Herrn Dipl.-Ing. H.-J. Bischof European Patent Attorney Patentstelle für die Deutsche Forschung, 80636 München, DE
Zuständige Patentabteilung 15
57ZusammenfassungABDie Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Ermittlung der Trefferablage beim Beschuß ruhender oder beweglicher Übungsziele. Es soll die Genauigkeit der Ermittlung der Trefferablage erhöht werden, und zwar mit Hilfe der Druckwelle vorbeifliegender Geschosse. Dem Übungsziel ist zu diesem Zweck eine Sensorkette zugeordnet, so daß das Geschoß auf seiner Flugbahn in den Bereich dieser annähernd geradlinig verlaufenden Kette gelangt. Dadurch wird die Druckwelle des Geschosses geschnitten, und die von der Druckwelle beeinflußten Sensoren geben zeitversetzte Impulse an eine Auswerteeinheit ab. In der Auswerteeinheit wird dann die Schnitthyperbel des Geschoßmachkegels erfaßt. Die Lage des Geschoßkanals im Zielgebiet wird durch die zeitliche Impulsfolge eines mittig festgelegten Sensors und den von der Druckwelle nachfolgend beaufschlagten Sensoren bestimmt.
43ErstveröffentlichungstagEVT31.10.1990
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.10.2015
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 31.05.2011; 08.02.2013; 26.10.2015
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 28.04.1989   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 10.08.1989   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 10.10.1989   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 31.10.1990 31.10.1990 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.01.1995 13.04.1995 Details anzeigen