Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 39 06 356.9 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 23. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 39 06 356.9
54Bezeichnung/TitelTITürschließer
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 E05F 1/10 (1990.01)
22Anmeldetag DEDAT01.03.1989
43OffenlegungstagOT09.11.1989
71/73Anmelder/InhaberINHProha Gerätebau GmbH, 5000 Köln, DE
72ErfinderINPanthöfer, Rudolf, W-5205 St. Augustin, DE; Baltus, René, W-5303 Bornheim, DE
74VertreterVTRDahlke, Werner, Dipl.-Ing., 51427 Bergisch Gladbach, DE,Lippert, Hans-Joachim, Dipl.-Ing., 51427 Bergisch Gladbach, DE,Stachow, Ernst Walther, Dipl.-Phys. Dr.rer.nat., 5000 Köln, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000003906356A1
Recherchierbarer Text: DE000003906356A1
Zustellanschrift Patentanwälte Lippert, Stachow & Partner, 51412 Bergisch Gladbach, DE
66
66
Inländische PrioritätPRN
PRD
P 38 07 203.3
04.03.1988
Zuständige Patentabteilung 23
57ZusammenfassungABZum selbsttätigen Schließen von Türen wird ein Türschließer vorgeschlagen, der gegenüber den bekannten hydraulischen Türschließern in seinem Aufbau vereinfacht ist und dessen Montage auch von Laien in kurzer Zeit vorgenommen werden kann. Der Türschließer (4) besteht im wesentlichen aus einem flexiblen, nicht dehnbaren Zugelement (7), das mit einer permanent wirkenden Zugkraft beaufschlagt ist. Ein Ende des Zugelementes (7) ist auf eine federbelastete Spule (8) aufgewickelt, während das andere Ende über ein drehbares Führungsteil (13), einen Befestigungsknopf (16) sowie einen Mitnehmer (6) mit der Tür verbunden ist. Die Beaufschlagung des Zugelementes (7) mit Zugkraft erfolgt über einen Federmotor (9), der aus zwei drehbaren Rollen (10, 11) sowie einem dazwischen aufgewickelten Federstahlband (12) besteht. Die Rollen (10, 11), die Spule (8) sowie das Führungsteil (13) sitzen in einem gemeinsamen Gehäuse (5), das mit doppelseitigem Klebeband an der oberen Türzarge befestigt werden kann.
43ErstveröffentlichungstagEVT09.11.1989
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 08.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 01.03.1989   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 19.07.1989   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1989   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 09.11.1989 09.11.1989 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.01.1992 09.04.1992 Details anzeigen