Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 38 20 475.4 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 30. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 38 20 475.4
54Bezeichnung/TitelTIMagnetfeldsensor mit ferromagnetischer, dünner Schicht
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G11B 5/39 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 H01F 10/12 (2006.01), H01F 10/14 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT16.06.1988
43OffenlegungstagOT21.12.1989
Veröffentlichungstag der ErteilungPET21.12.1989
71/73Anmelder/InhaberINHForschungszentrum Jülich GmbH, 52428 Jülich, DE
72ErfinderINGrünberg, Peter, Dr. Dipl.-Phys., W-5170 Jülich, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000003820475C1
Recherchierbarer Text: DE000003820475C1
Zustellanschrift Forschungszentrum Jülich GmbH Fachbereich Patente (R-P), 52425 Jülich, DE
Zuständige Patentabteilung 55
57ZusammenfassungABDie Erfindung bezieht sich auf einen Magnetfeldsensor mit ferromagnetischer, dünner Schicht und zugehörigen Strom- und Spannungskontakten zum Auslesen magnetisch gespeicherter Daten. Bei diesem sind zwei über eine Zwischenschicht benachbarte ferromagnetische Schichten vorgesehen. Diese bestehen aus Materialien, die bewirken, daß ohne Mitwirkung eines äußeren Magnetfeldes die Magnetisierung der einen ferromagnetischen Schicht antiparallel zu der der anliegenden oder benachbarten ferromagnetischen Schicht ausgerichtet ist. Die Zwischenschicht besteht aus nichtmagnetischem Metall. Beim Magnetfeldsensor gemäß der Erfindung soll die Änderung des Magnetwiderstandes und damit das Meßsignal größer sein als bei den bisher bekannten Magnetfeldsensoren. Die Lösung hierfür besteht darin, daß die Zwischenschicht eine Dicke aufweist, die unterhalb der mittleren freien Weglänge der Elektronen liegt.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000003404273A1 (DE 34 04 273 A1)
EP000000221540A2 (EP 02 21 540 A2)
43ErstveröffentlichungstagEVT21.12.1989
Anzahl der Bescheide 2
Anzahl der Erwiderungen 2
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 19.01.2013; 18.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 16.06.1988   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 16.06.1988   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 17.08.1988   Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 27.07.1989   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 29.08.1989   Details anzeigen
6 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1989   Details anzeigen
7 Publikationen Patentschrift 21.12.1989 21.12.1989 Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 21.03.1990 13.06.1990 Details anzeigen
9 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 04.05.1990 12.07.1990 Details anzeigen
10 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 01.10.1994   Details anzeigen
11 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
12 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
13 Verwaltungsverfahren Schutzrecht durch Zeitablauf erloschen 16.06.2008   Details anzeigen