Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: P 38 14 144.2 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 29. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZP 38 14 144.2
54Bezeichnung/TitelTIEinrichtung zur Verbesserung der Fahrsicherheit von Landfahrzeugen gegen Aquaplaning
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B60B 39/00 (1990.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B62D 35/00 (1990.01)
22Anmeldetag DEDAT27.04.1988
43OffenlegungstagOT09.11.1989
71/73Anmelder/InhaberINHFischer, Herwig, 41844 Wegberg, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000003814144A1
Recherchierbarer Text: DE000003814144A1
Zustellanschrift Herrn Herwig Fischer, 47877 Willich, DE
Zuständige Patentabteilung 21
57ZusammenfassungABDurch einen gebündelten Luftstrom wird der Wasserfilm vor dem Rad des Fahrzeugs geteilt und somit ein Aufschwimmen (Aquaplaning) des Reifens verhindert. Der Luftstrom wird durch einen Kompressor, durch einen Abgasbypass oder durch einen Wirbelgenerator im Fahrtwind erzeugt.
43ErstveröffentlichungstagEVT09.11.1989
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT08.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 08.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 27.04.1988   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 21.09.1988   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1989   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 09.11.1989 09.11.1989 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.01.1993 08.04.1993 Details anzeigen