Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 199 58 336.6 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 17. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ199 58 336.6
54Bezeichnung/TitelTISelbstvernetzende Beschichtungszusammensetzungen auf Basis anorganischer fluorhaltiger Polykondensate
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 C09D 183/05 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 C09D 7/14 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT03.12.1999
43OffenlegungstagOT07.06.2001
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für Neue Materialien gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINBrück, Stefan, 66117 Saarbrücken, DE; Lesniak, Christoph, 87474 Buchenberg, DE; Schirra, Hermann, 66113 Saarbrücken, DE; Schmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019958336A1
Recherchierbarer Text: DE000019958336A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dr., 80538 München, DE
Zuständige Patentabteilung 43
57ZusammenfassungABVerfahren zum Beschichten eines Substrats, bei dem man eine selbstvernetzende Beschichtungszusammensetzung auf Basis von$A a) mindestens einem hydrolysierbaren Silan mit mindestens einem nicht hydrolysierbaren Substituenten, wobei das Silan an mindestens einem nicht hydrolysierbaren Substituenten eine oder mehrere elektrophile Gruppen X aufweist,$A b) mindestens einem hydrolysierbaren Silan mit mindestens einem nicht hydrolysierbaren Substituenten, wobei das Silan an mindestens einem nicht hydrolysierbaren Substituenten eine oder mehrere nukleophile Gruppen Y aufweist, und$A c) mindestens einem hydrolysierbaren Silan mit mindestens einer nicht hydrolysierbaren kohlenstoffhaltigen Gruppe, die durchschnittlich 2 bis 30 Fluoratome aufweist, die an ein oder mehrere aliphatische Kohlenstoffatome gebunden sind, welche durch mindestens zwei Atome von dem Siliciumatom getrennt sind,$A wobei die Silane (a), (b) und/oder (c) gegebenenfalls vorkondensiert sind und wobei entweder die Silane (a) ganz oder teilweise durch organische Verbindungen mit mindestens zwei Gruppen X oder die Silane (b) ganz oder teilweise durch organische Verbindungen mit mindestens zwei Gruppen Y ersetzt werden können,$A herstellt, auf ein Substrat aufträgt und bei Umgebungstemperatur (unter 40°C) unter Bildung eines Überzugs härten läßt.
43ErstveröffentlichungstagEVT07.06.2001
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 03.12.1999   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 23.03.2000   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 07.06.2001 07.06.2001 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.07.2004 21.10.2004 Details anzeigen