Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 199 50 383.4 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 14. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ199 50 383.4
54Bezeichnung/TitelTIBeschichtungszusammensetzung auf Basis organisch modifizierter anorganischer Kondensate
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 C09D 183/12 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 C03C 17/30 (2000.01), C09D 183/14 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT19.10.1999
43OffenlegungstagOT26.04.2001
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für Neue Materialien gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINGier, Andreas, 66333 Völklingen, DE; Mennig, Martin, 66287 Quierschied, DE; Schmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019950383A1
Recherchierbarer Text: DE000019950383A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dr., 80538 München, DE
Zuständige Patentabteilung 43
57ZusammenfassungABEine Beschichtungszusammensetzung umfaßt ein Polykondensat, das erhältlich ist durch Umsetzen von$A a) einem Vorhydrolysat auf Basis von mindestens einem hydrolysierbaren Silan mit mindestens einem nicht hydrolysierbaren Substituenten, wobei das Silan an mindestens einem nicht hydrolysierbaren Substituenten eine oder mehrere Epoxidgruppen aufweist;$A b) mindestens einer Aminkomponenten, ausgewählt aus (1) Vorhydrolysaten auf Basis von mindestens einem hydrolysierbaren Silan mit mindestens einem nicht hydrolysierbaren Substituenten, wobei das Silan an mindestens einem nicht hydrolysierbaren Substituenten eine oder mehrere Aminogruppen aufweist und (2) Aminverbindungen mit mindestens zwei Aminogruppen, und$A c) einem Aminoschutzgruppen-Reagenz.$A Die Beschichtungszusammensetzung eignet sich insbesondere zum Beschichten von Glas, Glaskeramik und Keramik, wodurch eine Erhöhung der Festigkeit und auch ein Schutz vor Beschädigung erreicht werden kann.
43ErstveröffentlichungstagEVT26.04.2001
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 19.10.1999   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 06.03.2000   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 26.04.2001 26.04.2001 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.05.2005 18.08.2005 Details anzeigen