Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 199 49 120.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 27. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ199 49 120.8
54Bezeichnung/TitelTIBefüllbarer Schall- und Staub-Schutzvorhang zur Einweg-Verwendung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 E04B 1/86 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 E04G 1/26 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT12.10.1999
43OffenlegungstagOT19.04.2001
71/73Anmelder/InhaberINHParthy, Kai, Dipl.-Ing., 50823 Köln, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019949120A1
Recherchierbarer Text: DE000019949120A1
Zustellanschrift Herrn Kai Parthy, 50823 Köln, DE
Zuständige Patentabteilung 25
57ZusammenfassungABTransparenter Schall- und Staub-Schutzvorhang zur Verwendung auf lärmintensiven Baustellen. Der Schutzvorhang besteht aus mehreren Folien, die durch Verschweißung Füllkammern bilden. Diese werden erst am Einsatzort des Vorhanges mit Wasser gefüllt. Die preiswerten Materialien lassen eine Ein-Weg-Verwendung zu. Mit einer mehrschichtigen Anordnung kann die Dämmwirkung erhöht werden.$A Weitere Verwendung: Bei Sprengungen kann das zu sprengende Objekt mit dem Vorhang abgehängt werden. Bei der Explosion entstehender Staub wird vom Wasser der zerstörten Füllkammern teilweise gebunden und führt nicht zur Beeinträchtigung des benachbarten Geländes.
43ErstveröffentlichungstagEVT19.04.2001
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 12.10.1999   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 22.02.2000   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 19.04.2001 19.04.2001 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.05.2003 07.08.2003 Details anzeigen