Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 199 46 712.9 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 14. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ199 46 712.9
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren und Zusammensetzungen zum Bedrucken von Substraten
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 C09D 11/02 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B41M 1/12 (2000.01), B41M 1/34 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT29.09.1999
43OffenlegungstagOT05.04.2001
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für Neue Materialien gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINKalleder, Axel, 66125 Saarbrücken, DE; Kreutzer, Rainer, 66740 Saarlouis, DE; Mennig, Martin, 66287 Quierschied, DE; Schmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019946712A1
Recherchierbarer Text: DE000019946712A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dr., 80538 München, DE
Zuständige Patentabteilung 43
57ZusammenfassungABEs werden ein Verfahren und eine als Druckpaste verwendbare Zusammensetzung zum Bedrucken von Substraten beschrieben. In dem Verfahren wird eine Druckpaste, umfassend a) ein nach dem Sol-Gel-Verfahren erhaltenes matrixbildendes Vorkondensat auf Basis von Polyorganosiloxanen und b) ein oder mehrere färbende, lumineszierende, leitfähige und/oder katalytisch wirksame Füllstoffe, bildmäßig auf das Substrat aufgebracht und durch eine Wärmebehandlung verdichtet, wobei die Verdichtung bei einer Temperatur durchgeführt wird, die niedriger liegt als die Glasübergangstemperatur der sich bildenden Matrix.$A Das Verfahren und die Druckpasten eignen sich z. B. zur Herstellung von Leiterbahnen oder von dekorativen Mustern.
43ErstveröffentlichungstagEVT05.04.2001
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 29.09.1999   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 07.02.2000   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 05.04.2001 05.04.2001 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.04.2004 08.07.2004 Details anzeigen