Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 199 37 909.2 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 8. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ199 37 909.2
54Bezeichnung/TitelTIFertigungsverfahren für Rohr- u. Profilrahmen, insbesondere Fahrradrahmen durch einseitige Muffen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B23P 13/00 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B62K 19/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT11.08.1999
43OffenlegungstagOT15.02.2001
71/73Anmelder/InhaberINHProtos Zweirad Technik GmbH, 01877 Demitz-Thumitz, DE
72ErfinderINFischer, Herwig, Poznan, PL
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019937909A1
Recherchierbarer Text: DE000019937909A1
Zustellanschrift Protos Zweirad Technik GmbH, 01877 Demitz-Thumitz, DE
Zuständige Patentabteilung 14
57ZusammenfassungABVerfahren zur Herstellung von Rahmen aus Profilen oder Rohren, insbesondere Fahrradrahmen, wobei einseitige Muffen an den Verbindungsstellen verklebt, verschweißt oder verlötet werden und diese einseitigen Muffen sehr einfach und flexibel gefertigt werden können. Zusätzlich werden Schrauben, Stifte oder Niete eingesetzt als Montagehilfe und zur Erhöhung der Festigkeit der Verbindung.
43ErstveröffentlichungstagEVT15.02.2001
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 11.08.1999   Details anzeigen
2 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
3 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 11.05.2000   Details anzeigen
4 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 28.06.2000   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 15.02.2001 15.02.2001 Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.05.2002 26.09.2002 Details anzeigen
7 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 01.05.2002   Details anzeigen
8 Verwaltungsverfahren Interne Berichtigung des Verfahrensstandes durchgeführt 01.05.2002   Details anzeigen
9 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.07.2004 11.11.2004 Details anzeigen