Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 199 27 681.1 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 4. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ199 27 681.1
54Bezeichnung/TitelTIWiegevorrichtung zur Ermittlung des Gesamtgewichtes von Kraftfahrzeugen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G01G 19/08 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B60P 5/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT17.06.1999
43OffenlegungstagOT09.03.2000
71/73Anmelder/InhaberINHGosch, Wilhelm Jürgen, 47179 Duisburg, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019927681A1
Recherchierbarer Text: DE000019927681A1
Zustellanschrift Herrn Wilhelm Jürgen Gosch, 47179 Duisburg, DE
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 54
57ZusammenfassungABDa sich bei unterschiedlicher Beladung eines Kraftfahrzeuges oder bei Überladung auch das Fahrverhalten in Kurvenfahrt ändert und bei Bremsmanövern der Brems- oder Anhalteweg des jeweiligen Fahrzeuges unterschiedlich ausfällt, ist es vor Fahrtantritt vorteilhaft zu wissen, welch ein momentanes Gesamtgewicht bewegt werden muß. Die neue Vorrichtung soll dem Kraftfahrer helfen, das Überladen von Kraftfahrzeugen zu verhindern.$A Durch die neue Vorrichtung soll der je nach Belastung sich verändernde Federweg (1) an Kraftfahrzeugen gemessen, ausgewertet und angezeigt werden. Die Messung erfolgt mittels eines Stabes (2), der auf einer Achse (3) angebracht ist und einen Messdatenaufnehmer (4) ansteuert. Die ermittelten Werte werden einer Auswerteelektronik (5) zugeführt und anschließend digital (8), analog oder akustisch angezeigt.$A Die Auswerteelektronik besitzt 8 analoge Eingänge (6). Dadurch können 8 Messewertaufnehmer angeschlossen werden und somit auch das Gesamtgewicht von Schwerlastkraftwagen mit bis zu 8 Achsen ermittelt werden.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT GB000002178516A (GB 21 78 516 A)
GB000002043921A (GB 20 43 921 A)
US000003955636A (US 39 55 636 A)
43ErstveröffentlichungstagEVT09.03.2000
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013; 26.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 17.06.1999   Details anzeigen
2 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 17.06.1999 13.04.2000 Details anzeigen
3 Publikationen Antrag auf vorzeitige Offenlegung 17.06.1999   Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 18.09.1999   Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
6 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 29.11.1999   Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Prüfungsbescheid 26.01.2000   Details anzeigen
8 Publikationen Offenlegungsschrift 09.03.2000 09.03.2000 Details anzeigen
9 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung wurde zurückgenommen/auf das Schutzrecht wurde verzichtet 23.03.2000 31.05.2000 Details anzeigen