Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 199 24 830.3 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 20. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ199 24 830.3
54Bezeichnung/TitelTIVorrichtung zur Messung von Druck und Temperatur in Kraftfahrzeugreifen und zur Verschleißüberwachung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B60C 23/20 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B60C 23/02 (2000.01), G01L 17/00 (2000.01), G05B 19/04 (2000.01), H04B 5/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT29.05.1999
43OffenlegungstagOT30.11.2000
71/73Anmelder/InhaberINHFachhochschule Offenburg Hochschule für Technik und Wirtschaft, 77652 Offenburg, DE
72ErfinderINJansen, Dirk, Prof. Dr.-Ing., 77797 Ohlsbach, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019924830A1
Recherchierbarer Text: DE000019924830A1
Zustellanschrift Technologie-Lizenz-Büro(TLB) der Baden-Württembergischen Hochschulen GmbH zHd. Herrn Dr. S. Gärtner, 76137 Karlsruhe, DE
Zuständige Patentabteilung 32
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine Anordnung zur Messung von Temperatur und Luftdruck sowie der Überwachung des Verschleißes von Fahrzeugreifen, wobei hierfür eine Drahtschleife in das Profil eingebettet wird, die bei verschlissenem Reifen unterbrochen wird, die Messung von Temperatur und Druck in einem sehr kleinen, in die Reifenwange einvulkanisierten elektronischen Transponder erfolgt (Bild 2), der die Meßwerte auf Anforderung des Tranceivers induktiv mit einem digitalen Trägerfrequenzverfahren über eine radial in der Reifenwange integrierte Flachspule auf einen am Fahrzeug montierten Transceiver überträgt. Der Transponder besteht erfindungsgemäß aus einem/wenigen Siliziumchips, auf denen Temperatursensor und mikromechanischer Drucksensor zusammen mit einem Mikroprozessor und zugehöriger Auswerte- und Übertragungselektronik integriert sind, sowie wenigen externen Komponenten, alle in einem Kunststoffgehäuse aus einem Material, das aus der gleichen Stoffgruppe kommt wie das Reifenmaterial oder mit diesem sich sehr innig verbinden läßt, zusammengefaßt. Die Kommunikation erfolgt erfindungsgemäß zwischen Transceiver und Transponder in geträgerter digitaler Form, wobei der Transceiver ein Kommando an den Transponder ausstrahlt, der dieses z. B. durch Durchführung der Messung, Kompensation- und Linearisierung der Meßwerte und Übertragung der Meßdaten und/oder weiterer im Transponder gespeicherter Daten beantwortet. Vom Transceiver werden die Meßwerte über ein Fahrzeugbussystem an ...
43ErstveröffentlichungstagEVT30.11.2000
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 29.05.1999   Details anzeigen
2 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 07.12.1999   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 30.11.2000 30.11.2000 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.12.2003 18.03.2004 Details anzeigen