Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 199 17 367.2 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 7. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ199 17 367.2
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur Herstellung von Überzügen auf Basis fluorhaltiger Kondensate
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 C09D 127/12 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 C09D 191/00 (2000.01), C09D 191/06 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT16.04.1999
43OffenlegungstagOT19.10.2000
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für Neue Materialien gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINArpac, Ertugrul, Antalya, TR; Gross, Frank, 66119 Saarbrücken, DE; Sepeur, Stefan, 66787 Wadgassen, DE; Schmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019917367A1
Recherchierbarer Text: DE000019917367A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
Zuständige Patentabteilung 43
57ZusammenfassungABÜberzüge auf Basis von fluorhaltigen Kondensaten werden dadurch hergestellt, daß man ein Überzugsmittel enthaltend$A a) 0,001 bis 100 Gew.% eines Polykondensats von einer oder mehreren hydrolysierbaren Verbindungen mindestens eines Elements M, ausgewählt aus den Hauptgruppen III bis V und/oder den Nebengruppen II bis IV des Periodensystems der Elemente, wobei zumindest ein Teil dieser Verbindungen neben hydrolysierbaren Gruppen A auch nicht hydrolysierbare kohlenstoffhaltige Gruppen B aufweist und das Gesamt-Molverhältnis von Gruppen A zu Gruppen B in den zugrundeliegenden monomeren Ausgangsverbindungen 100:1 bis 1:2 beträgt, wobei 0,1 bis 100 Mol-% der Gruppen B Gruppen B' sind, die durchschnittlich 5 bis 30 Fluoratome aufweisen, die an ein oder mehrere aliphatische Kohlenstoffatome gebunden sind, welche durch mindestens zwei Atome von M getrennt sind; und $A b) 0 bis 99,999 Gew.% eines Trägermediums von flüssiger bis wachsartiger Konsistenz und gegebenenfalls $A c) bis zu 90 Gew.% nanoskalige anorganische Feststoffteilchen$A auf ein Substrat aufträgt und bei Umgebungstemperatur (unter 40°C) unter Bildung eines Überzugs mit einer Trockenschichtdicke von nicht mehr als 600 nm trocknet.
43ErstveröffentlichungstagEVT19.10.2000
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 16.04.1999   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 29.07.1999   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 19.10.2000 19.10.2000 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.11.2004 17.02.2005 Details anzeigen