Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 199 17 366.4 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 7. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ199 17 366.4
54Bezeichnung/TitelTIMit einer mikrostrukturierten Oberfläche versehene Substrate, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
C09D 4/00 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
B01J 2/30 (2000.01), B05D 7/24 (2000.01), B29C 67/00 (2000.01), B29D 16/00 (2000.01), C08J 9/36 (2000.01), C09K 3/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT16.04.1999
43OffenlegungstagOT19.10.2000
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für Neue Materialien gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINGroß, Frank, 66119 Saarbrücken, DE; Mennig, Martin, 66287 Quierschied, DE; Oliveira, Peter W., 66111 Saarbrücken, DE; Schmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE; Sepeur, Stefan, 66787 Wadgassen, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019917366A1
Recherchierbarer Text: DE000019917366A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dr., 80538 München, DE
Zuständige Patentabteilung 43
57ZusammenfassungABMit einer mikrostrukturierten Oberfläche versehene Substrate weisen eine Oberflächenschicht auf, die $A (a) aus einer Zusammensetzung besteht, die Kondensate von einer oder mehreren hydrolysierbaren Verbindungen mindestens eines Elements M aus den Hauptgruppen III bis V und/oder den Nebengruppen II bis IV des Periodensystems der Elemente enthält, wobei zumindest ein Teil dieser Verbindungen neben hydrolysierbaren Gruppen A auch nicht hydrolysierbare kohlenstoffhaltige Gruppen B aufweist und das Gesamt-Molverhältnis von Gruppen A zu Gruppen B in den zugrundeliegenden monomeren Ausgangsverbindungen 10:1 bis 1:2 beträgt, wobei 0,1 bis 100 Mol-% der Gruppen B Gruppen B' sind, die durchschnittlich 5 bis 30 Fluoratome aufweisen, die an ein oder mehrere aliphatische Kohlenstoffatome gebunden sind, welche durch mindestens zwei Atome von M getrennt sind, und $A (b) eine Mikrostrukturierung solcher Art aufweist, daß der Kontaktwinkel gegen Wasser oder Hexadecan mindestens 5° höher liegt als der Kontaktwinkel einer entsprechenden glatten Oberfläche.$A Die mit einer mikrostrukturierten Oberfläche versehenen Substrate eignen sich besonders als transparente oder transluzente Easy-to-clean-Systeme.
43ErstveröffentlichungstagEVT19.10.2000
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 16.04.1999   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 29.07.1999   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 19.10.2000 19.10.2000 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.11.2004 17.02.2005 Details anzeigen