Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 199 15 377.9 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 15. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ199 15 377.9
54Bezeichnung/TitelTIKatalytische Zusammensetzung, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
B01J 37/02 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
B01J 23/00 (2006.01), A61L 9/01 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT06.04.1999
43OffenlegungstagOT12.10.2000
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für Neue Materialien gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINBenthien, Thomas, 86899 Landsberg, DE; Faber, Stefan, 66687 Wadern, DE; Jonschker, Gerhard, 66583 Spiesen-Elversberg, DE; Sepeur, Stefan, 66787 Wadgassen, DE; Schmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE; Stößel, Philipp, 66125 Saarbrücken, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019915377A1
Recherchierbarer Text: DE000019915377A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dr., 80538 München, DE
Inländische Priorität beansprucht inPRNCI100 80 790.9
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABDiese Erfindung betrifft eine katalytische Zusammensetzung, die eine Beschichtung aus einer Beschichtungsmasse auf einem Träger umfaßt und erhältlich ist durch Aufbringen der Beschichtungsmasse, umfassend (1) ein Polykondensat aus mindestens einem hydrolysierbaren Organosilan sowie gegebenenfalls einer oder mehreren Verbindungen von glasbildenden Elementen, und (2) Teilchen von einem oder mehreren Übergangsmetalloxiden, wobei das Gewichtsverhältnis von Übergangsmetalloxid-Teilchen zu Polykondensat 10 : 1 bis 1 : 10 beträgt, auf den Träger und thermisches Behandeln der aufgebrachten Beschichtungsmasse. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung dieser katalytischen Zusammensetzung und ihre Verwendung zum Zweck der Desodorierung oder Oxidation von organischen Komponenten oder Kohlenstoff.
43ErstveröffentlichungstagEVT12.10.2000
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT25.03.2015
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013; 25.03.2015
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 06.04.1999   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 15.07.1999   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 12.10.2000 12.10.2000 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.11.2005 09.02.2006 Details anzeigen