Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 199 07 251.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 26. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ199 07 251.5
54Bezeichnung/TitelTIDigitales Wasserzeichen für eigenhändig geleistete Unterschriften
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G06K 9/78 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 G07C 11/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT20.02.1999
43OffenlegungstagOT24.08.2000
71/73Anmelder/InhaberINHBaltus, René, 53125 Bonn, DE
72ErfinderINBaltus, Rene, 53125 Bonn, DE; Vielhauer, Claus, 64289 Darmstadt, DE; Woop, Marc-Bernd, 53123 Bonn, DE
74VertreterVTRCOHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT, 40237 Düsseldorf, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019907251A1
Recherchierbarer Text: DE000019907251A1
Zustellanschrift Patentanwaltskanzlei COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT, 40071 Düsseldorf, DE
Zuständige Patentabteilung 53
57ZusammenfassungABEs wird ein Verfahren beschrieben, daß eine wägetechnisch oder optisch erfaßte und digital gespeicherte Unterschrift mit einem unverwechselbaren, wertabhängig einstellbarem digitalen Wasserzeichen bindet, das u. a. aus einer zusätzlich erfaßten Unterschrift des Unterzeichners selber oder eines Dritten generiert wird.
43ErstveröffentlichungstagEVT24.08.2000
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 20.02.1999   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 18.06.1999   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 24.08.2000 24.08.2000 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.09.2005 15.12.2005 Details anzeigen