Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 199 00 061.1 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 24. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ199 00 061.1
54Bezeichnung/TitelTIVorrichtung zum Erfassen und Prüfen von Handschriften
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G06K 9/20 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT04.01.1999
43OffenlegungstagOT06.07.2000
71/73Anmelder/InhaberINHBaltus, René, 53125 Bonn, DE
72ErfinderINBaltus, René, 53125 Bonn, DE; Woop, Marc-Bernd, 53123 Bonn, DE
74VertreterVTRCOHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT, 40237 Düsseldorf, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019900061A1
Recherchierbarer Text: DE000019900061A1
Zustellanschrift Patentanwaltskanzlei COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT, 40071 Düsseldorf, DE
Zuständige Patentabteilung 53
57ZusammenfassungABEs wird ein Schriftenprüfer für handelsübliche Normalstifte beschrieben, der es gestattet, neben dem personentypischen Schreibdruck und Schreibdruckänderungen die exakte Stiftposition zu erfassen, auszuwerten, zu prüfen und das Geschriebene als genaues Abbild auf einem Monitor oder als Ausdruck darzustellen.
43ErstveröffentlichungstagEVT06.07.2000
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT10.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 10.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 04.01.1999   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 17.05.1999   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 06.07.2000 06.07.2000 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.08.2005 17.11.2005 Details anzeigen