Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 198 50 619.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 4. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ198 50 619.8
54Bezeichnung/TitelTIBeleuchtungseinrichtung für ein Aquarium oder Terrarium
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 A01K 63/06 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 H05B 41/392 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT03.11.1998
43OffenlegungstagOT05.08.1999
Veröffentlichungstag der ErteilungPET26.09.2002
71/73Anmelder/InhaberINHAquaristik Entwicklungs- und Verwertungs KG - AEV, 71686 Remseck, DE
72ErfinderINDörndorfer, Christoph, 73466 Lauchheim, DE
74VertreterVTRJeck · Fleck · Herrmann Patentanwälte, 71665 Vaihingen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019850619A1
Recherchierbarer Text: DE000019850619A1
Originaldokument: DE000019850619C2
Recherchierbarer Text: DE000019850619C2
Zustellanschrift Jeck · Fleck · Herrmann Patentanwälte, 71657 Vaihingen, DE
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Inländische PrioritätPRN
PRD
198 02 606.4
23.01.1998
Zuständige Patentabteilung 23
65Abzweigung in AktenzeichenAIAKZ298 24 608.2
57ZusammenfassungABDie Erfindung bezieht sich auf eine Beleuchtungseinrichtung für ein Aquarium oder Terrarium mit mindestens einer über ein Vorschaltgerät (EVG) betriebenen Lampe (L), mit einer Steuereinrichtung zum Dimmen der Lampe (L) gemäß einem von der Tageszeit abhängigen, vorgegebenen oder vorgebbaren Verlauf und mit einem Netzgerät (NG) zur Stromversorgung der Steuereinrichtung. Ein einfacher Aufbau und ein einfacher Betrieb werden dadurch erreicht, daß die mindestens eine Lampe (L), das Vorschaltgerät (EVG) und das Netzgerät (NG) an einer Leuchtentrageinheit (LB) starr angebracht sind, daß die Steuereinrichtung ein außerhalb der Leuchtentrageinheit (LB) angeordnetes, einen Mikroprozessor beinhaltendes Steuergerät (STG) mit einem eigenen Gehäuse aufweist, das über einen Stromversorgungsanschluß (VL) und Steuerleitungen (SL', SL'') mit dem Netzgerät (NG) verbunden oder verbindbar ist und daß mit dem Steuergerät (STG) sowohl die Dimmung steuerbar als auch die mindestens eine Lampe (L) zum vollständigen Abschalten des Lichts von der Versorgungsspannung (UN) trennbar und zur Lichtabgabe an die Versorgungsspannung (UN) anschaltbar ist.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000019715681A1 (DE 197 15 681 A1)
DE000002856943A1 (DE 28 56 943 A1)
DE000008904534U1 (DE 89 04 534 U1)
56Entgegenhaltungen/Zitate NPLCTNPOsram: Katalog Lichtprogramm 89/90, S. 518
43ErstveröffentlichungstagEVT05.08.1999
Anzahl der Bescheide 2
Anzahl der Erwiderungen 2
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT25.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.05.2015
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)25.05.2011; 21.01.2013; 18.05.2015
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 03.11.1998   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 03.11.1998   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 21.01.1999   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 05.08.1999 05.08.1999 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Abzweigung eines Gebrauchsmusters 22.11.2001   Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 05.03.2002   Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 05.04.2002   Details anzeigen
9 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 12.09.2002 14.11.2002 Details anzeigen
10 Publikationen Patentschrift 26.09.2002 26.09.2002 Details anzeigen
11 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 28.12.2002 27.03.2003 Details anzeigen
12 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
13 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.06.2007 13.09.2007 Details anzeigen