Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 198 44 196.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 29. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ198 44 196.7
54Bezeichnung/TitelTIZylinderschloß/Schließanlage mit sequentieller Abtastung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 E05B 35/08 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT26.09.1998
43OffenlegungstagOT30.03.2000
71/73Anmelder/InhaberINHFischer, Herwig, 41063 Mönchengladbach, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019844196A1
Recherchierbarer Text: DE000019844196A1
Zustellanschrift Herrn Herwig Fischer, 41063 Mönchengladbach, DE
Zuständige Patentabteilung 25
57ZusammenfassungABEin Zylinderschloß, bei dem die Sperrung der Drehbewegung nicht bzw. nicht nur über die bekannten, angefederten Stifte erfolgt, sondern alternativ oder zusätzlich über gleitende oder rotierende Bauteile, die den Schlüssel nicht nur in der Endstellung, sondern auch während des Einsteckvorganges abtasten. Zusätzlich erlaubt dieses Abtastsystem eine von außen nach dem Einstecken des Schlüssels erkennbare Information darüber, welcher Schlüssel als letzter benutzt wurde (Zugangskontrolle).
43ErstveröffentlichungstagEVT30.03.2000
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 26.09.1998   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 27.04.1999   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 30.03.2000 30.03.2000 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.06.2001 11.10.2001 Details anzeigen