Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 198 40 525.1 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 3. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ198 40 525.1
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur Herstellung optischer Schichten von gleichmäßiger Schichtdicke
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G02B 1/10 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B05D 1/02 (2000.01), B05D 5/06 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT06.09.1998
43OffenlegungstagOT09.03.2000
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für Neue Materialien gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINFink-Straube, Claudia, 66125 Saarbrücken, DE; Kalleder, Axel, 66125 Saarbrücken, DE; Koch, Thomas, 54338 Schweich, DE; Mennig, Martin, 66287 Quierschied, DE; Schmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019840525A1
Recherchierbarer Text: DE000019840525A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
Inländische Priorität beansprucht inPRNCI199 81 679.4
Zuständige Patentabteilung 51
57ZusammenfassungABOptische Schichten von gleichmäßiger Schichtdicke werden dadurch hergestellt, daß man eine nach dem Sol-Gel-Verfahren hergestellte, ein hochsiedendes Lösungsmittel enthaltende Beschichtungszusammensetzung auf Basis anorganischer oder organisch-modifizierter, anorganischer Komponenten mit einer Flachsprühanlage auf ein Substrat aufsprüht und anschließend wärmebehandelt. Dabei wird die Naßfilmdicke beim Aufsprühen der Beschichtungszusammensetzung auf das Substrat vorzugsweise so eingestellt, daß sie mindestens um den Faktor 8 größer ist als die angestrebte Trockenfilmdicke.
43ErstveröffentlichungstagEVT09.03.2000
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT25.03.2015
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 09.02.2013; 25.03.2015
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 06.09.1998   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 17.12.1998   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 09.03.2000 09.03.2000 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.04.2004 08.07.2004 Details anzeigen