Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 198 40 009.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 15. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ198 40 009.8
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur Herstellung thermisch verformter, mit einem Sol-Gel-Lack beschichteter Substrate
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B05D 7/26 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B05D 3/00 (2000.01), C09D 5/02 (2000.01), C09D 183/06 (2000.01), C09D 183/07 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT02.09.1998
43OffenlegungstagOT09.03.2000
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für Neue Materialien gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINKasemann, Reiner, 81825 München, DE; Kunze, Nora, 66787 Wadgassen, DE; Schmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE; Sepeur, Stefan, 66787 Wadgassen, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019840009A1
Recherchierbarer Text: DE000019840009A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dr., 80538 München, DE
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABBeschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung eines thermisch verformten, mit einem Sol-Gel-Lack beschichteten Substrats, bei dem der Sol-Gel-Lack ein oder mehrere hydrolysierbare Silane, die gegebenenfalls zu einem Vorkondensat hydrolysiert sind, und gegebenenfalls ein Vernetzungsmittel enthält, wobei zumindest ein Teil der hydrolysierbaren Silane an einem nicht hydrolysierbaren Substituenten eine funktionelle Gruppe aufweist, über die eine Vernetzung möglich ist, und bei dem$A A) der Sol-Gel-Lack auf ein thermisch verformbares Substrat aufgetragen wird,$A B) der aufgetragene Sol-Gel-Lack teilweise vorvernetzt und/oder getrocknet wird,$A C) anschließend das mit dem Sol-Gel-Lack beschichtete Substrat thermisch verformt wird und$A D) während und/oder nach der thermischen Verformung eine vollständige Aushärtung des Sol-Gel-Lacks durch thermische oder photochemische Vernetzung durchgeführt wird.
43ErstveröffentlichungstagEVT09.03.2000
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 02.09.1998   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 16.12.1998   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 09.03.2000 09.03.2000 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.04.2004 08.07.2004 Details anzeigen