Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 198 23 732.4 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 4. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ198 23 732.4
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur Herstellung optischer Mehrschichtsysteme
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G02B 1/10 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 C03C 17/38 (2000.01), G02B 1/11 (2000.01), G02B 5/26 (2000.01), G02B 5/28 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT27.05.1998
43OffenlegungstagOT02.12.1999
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für Neue Materialien gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINMennig, Martin, 66287 Quierschied, DE; Oliveira, Peter W., 66111 Saarbrücken, DE; Schmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019823732A1
Recherchierbarer Text: DE000019823732A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dr., 80538 München, DE
Zuständige Patentabteilung 51
57ZusammenfassungABEin Verfahren zur Herstellung optischer Mehrschichtsysteme umfaßt die folgenden Stufen:$A a) Aufbringen einer nanoskalige anorganische Feststoffteilchen mit polymerisierbaren und/oder polykondensierbaren organischen Oberflächengruppen enthaltenden fließfähigen Zusammensetzung auf ein Glassubstrat;$A b) Polymerisation und/oder Polykondensation der Oberflächengruppen der Feststoffteilchen unter Bildung einer organisch vernetzten Schicht;$A c) Aufbringen einer weiteren Zusammensetzung gemäß a), die eine andere Brechzahl als die vorangehende Zusammensetzung ergibt, auf die organisch vernetzte Schicht;$A d) Polymerisation und/oder Polykondensation der Oberflächengruppen der Feststoffteilchen unter Bildung einer weiteren organisch vernetzten Schicht;$A e) gegebenenfalls ein- oder mehrmaliges Wiederholen der Schritte c) und d) unter Bildung weiterer organisch vernetzter Schichten auf den bereits vorhandenen organisch vernetzten Schichten und/oder anderen Flächen des Substrats; und$A f) einstufiges thermisches Verdichten des Schichtverbunds und Ausbrennen der enthaltenen organischen Bestandteile.$A Die hergestellten optischen Mehrschichtsysteme eignen sich als Interferenzfilter und Antireflexsysteme.
43ErstveröffentlichungstagEVT02.12.1999
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 27.05.1998   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 10.09.1998   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 02.12.1999 02.12.1999 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.12.2004 17.03.2005 Details anzeigen