Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 198 17 785.2 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 14. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ198 17 785.2
54Bezeichnung/TitelTIFeste, aufschmelzbare und thermisch härtbare Masse, deren Herstellung und deren Verwendung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
C08L 83/04 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
C09D 5/46 (2000.01), C09D 183/06 (2000.01), C09D 185/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT21.04.1998
43OffenlegungstagOT28.10.1999
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für Neue Materialien gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINJonschker, Gerhard, 66583 Spiesen-Elversberg, DE; Muhle, Jörg, 66123 Saarbrücken, DE; Schmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019817785A1
Recherchierbarer Text: DE000019817785A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dr., 80538 München, DE
Inländische Priorität beansprucht inPRNCI199 80 699.3
Zuständige Patentabteilung 43
57ZusammenfassungABBeschrieben wird eine feste, aufschmelzbare und thermisch härtbare Masse, umfassend Kondensate K, die von mindestens einem hydrolysierbaren Silan und gegebenenfalls einer oder mehreren hydrolysierbaren Metallverbindungen abgeleitet sind, wobei sich an Zentralatomen M der Kondensate K Gruppen A befinden, die eine Weiterkondensation der Kondensate ermöglichen, mindestens 70% der Zentralatome M eine oder mehrere daran gebundene, nicht hydrolysierbare organische Gruppen R aufweisen, von denen ein Teil durch mit den Zentralatomen M koordinierte komplexbildende Spezies ersetzt sein kann, und die Kondensate K im Temperaturbereich von 50 bis 200°C ein Viskositätsminimum im Bereich von 10 mPa.s bis 150 Pa.s durchlaufen. Diese Masse eignet sich z. B. zur Verwendung in einem Pulverlack zur Beschichtung von Substraten aus Metall, Kunststoff, Glas und Keramik.
43ErstveröffentlichungstagEVT28.10.1999
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT25.03.2015
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 09.02.2013; 25.03.2015
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 21.04.1998   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 13.10.1998   Details anzeigen
3 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 28.10.1999 28.10.1999 Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.11.2004 17.02.2005 Details anzeigen