Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 198 13 709.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 15. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ198 13 709.5
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zum Schutz eines metallischen Substrats vor Korrosion
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B05D 7/16 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 C23F 15/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT27.03.1998
43OffenlegungstagOT30.09.1999
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für Neue Materialien gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINJonschker, Gerhard, 66583 Spiesen-Elversberg, DE; Langenfeld, Stefan, 66787 Wadgassen, DE; Schmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019813709A1
Recherchierbarer Text: DE000019813709A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dr., 80538 München, DE
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABBeschrieben wird ein Verfahren zum Schutz eines metallischen Substrats vor Korrosion, die in der Bildung einer von dem Metall abgeleiteten Spezies X resultiert, bei dem man auf das Substrat eine Beschichtungszusammensetzung auf der Basis von durch Hydrolyse- und Kondensationsprozesse hergestellten (Hetero)polysiloxanen aufbringt und härtet, das dadurch gekennzeichnet ist, daß die Beschichtungszusammensetzung mindestens eine Spezies Z umfaßt, die mit dem Metall unter Bildung einer Spezies Y, die eine negativere Bildungsenthalpie als die Spezies X aufweist, reagiert bzw. wechselwirkt.
43ErstveröffentlichungstagEVT30.09.1999
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT26.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)26.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 27.03.1998   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 07.07.1998   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 30.09.1999 30.09.1999 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.10.2004 05.01.2005 Details anzeigen