Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 198 00 361.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 20. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ198 00 361.7
54Bezeichnung/TitelTIEntgasung von Flüssigkeiten
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B01D 19/00 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 F24D 19/08 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT08.01.1998
43OffenlegungstagOT15.07.1999
71/73Anmelder/InhaberINHBaltus, René, 53125 Bonn, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
74VertreterVTRCOHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT, 40237 Düsseldorf, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019800361A1
Recherchierbarer Text: DE000019800361A1
Zustellanschrift Patent- und Rechtsanwälte COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT, 40071 Düsseldorf, DE
Zuständige Patentabteilung 43
57ZusammenfassungABDas Verfahren und die Vorrichtung ermöglichen die automatische Entgasung von Flüssigkeitskreisläufen oder -behältern. Hierzu werden z. B. vier Ventile, wovon min. zwei Quetschventile sind, so angeordnet und in logischer Reihenfolge betätigt, daß der gesamte Kreislauf einem erhöhten Druck unterworfen wird, ein Teil der zu entgasenden Flüssigkeit abgesaugt, einem Unterdruck ausgesetzt, entgast und danach wieder in den Kreislauf oder Behälter zurückgefördert wird.
43ErstveröffentlichungstagEVT15.07.1999
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT21.06.2017
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013; 21.06.2017
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 08.01.1998   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 17.04.1998   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 15.07.1999 15.07.1999 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.08.2003 13.11.2003 Details anzeigen