Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 197 36 791.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 15. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ197 36 791.7
54Bezeichnung/TitelTISchaltschrank mit Rahmengestell und Doppeltür
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 H05K 9/00 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 H02B 1/38 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT23.08.1997
43OffenlegungstagOT12.11.1998
Veröffentlichungstag der ErteilungPET12.11.1998
71/73Anmelder/InhaberINHRittal GmbH & Co. KG, 35745 Herborn, DE
72ErfinderINWalter, Nicolai, 35418 Buseck, DE; Schüler, Matthias, 35716 Dietzhölztal, DE
74VertreterVTRJeck · Fleck · Herrmann Patentanwälte, 71665 Vaihingen, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019736791C1
Recherchierbarer Text: DE000019736791C1
Zustellanschrift Jeck . Fleck . Herrmann Patentanwälte, 71657 Vaihingen, DE
Zuständige Patentabteilung 34
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft einen Schaltschrank mit einem aus Rahmenschenkeln zusammengesetzten Rahmengestell, das mit Wandelementen und zwei als Doppeltür angeschlagenen und gegeneinander gerichteten Schranktüren verschlossen oder verschließbar ist. Mit besonderer Oberflächengestaltung der Teile des Schaltschrankes, unterschiedlicher Ausbildung der Schranktüren und der Verwendung zusätzlicher federnder Klammern wird auch bei einer Doppeltür eine eindeutige HF-Abschirmung erreicht.
56Entgegenhaltungen/Zitate NPLCTNPRittal Handbuch 28, 12/94, Anreih-Systeme PS 4000, S. 97
43ErstveröffentlichungstagEVT12.11.1998
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 23.08.1997   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 23.08.1997   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 28.10.1997   Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 03.11.1997   Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 26.06.1998   Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Vorbereitung des Erteilungsbeschlusses 08.07.1998   Details anzeigen
7 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 17.07.1998   Details anzeigen
8 Publikationen Patentschrift 12.11.1998 12.11.1998 Details anzeigen
9 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 12.02.1999 12.05.1999 Details anzeigen
10 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
11 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 06.12.2001 21.02.2002 Details anzeigen
12 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
13 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.03.2006 14.06.2006 Details anzeigen