Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 197 25 885.9 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 8. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ197 25 885.9
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur angepaßten Erkennung einer Person, die anhand biometrischer Merkmale überprüft wird
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G06K 9/62 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT19.06.1997
43OffenlegungstagOT24.12.1998
71/73Anmelder/InhaberINHBaltus, René, 53125 Bonn, DE
72ErfinderINBaltus, René, 53125 Bonn, DE; Woop, Marc-Bernd, 53123 Bonn, DE
74VertreterVTRCOHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT, 40237 Düsseldorf, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019725885A1
Recherchierbarer Text: DE000019725885A1
Zustellanschrift Patent- und Rechtsanwälte COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT, 40071 Düsseldorf, DE
Zuständige Patentabteilung 53
57ZusammenfassungABEs wird ein Verfahren angemeldet, daß es erlaubt, das Kennfeld eines aus mehreren Versuchen aufgenommene biometrischen Merkmals, wie die Stimme oder die Unterschrift, an ein materiellen oder ideellen Wert anzupassen. Hierdurch sollen ärgerliche Abweisungen bei geringen Werten vermieden werden. Bei hohen Werten werden erwünschte Abweisungen von Unberechtigten u. U. mit mehrmaligen, akzeptierten Ablehnungen eines Berechtigten erkauft.
43ErstveröffentlichungstagEVT24.12.1998
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT21.06.2017
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013; 21.06.2017
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 19.06.1997   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 10.10.1997   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 24.12.1998 24.12.1998 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
5 Vorverfahren Die Anmeldung gilt wegen Nichtstellung des Prüfungsantrages als zurückgenommen 22.06.2004 16.09.2004 Details anzeigen