Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 197 24 936.1 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 19. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ197 24 936.1
54Bezeichnung/TitelTIMeßgerät zum Anzeigen kleiner Längenänderungen zur Verwendung als Ausdehnungsmesser, Druckmesser oder als Spannungsanzeige in Verbindungselementen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G01B 5/02 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 G01B 5/30 (2000.01), G01D 15/18 (2000.01), G01L 1/00 (2000.01), G12B 1/04 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT12.06.1997
43OffenlegungstagOT17.12.1998
71/73Anmelder/InhaberINHParthy, Kai, Dipl.-Ing., 50823 Köln, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019724936A1
Recherchierbarer Text: DE000019724936A1
Zustellanschrift Herrn Dipl.-Ing. Kai Parthy, 50823 Köln, DE
Zuständige Patentabteilung 52
57ZusammenfassungABEin-Weg-Gerät zur Messung und analogen Anzeige von Längenänderungen im Mikrometer bis Millimeterbereich auf der Basis eines flüssigkeitsgefüllten Vorratsgefäßes, welches durch einwirkende Stauchung sein Volumen verringert. Die aus dem gestauchten Gefäß herausströmende farbige Flüssigkeit fließt in ein angeschlossenes Kapillargefäß.$A Eine entlang des Kapillargefäßes angeordnete Skala ermöglicht die Zuordnung eines Wertes der erfahrenen Längenänderung oder einer dazugehörenden wirkenden Kraft oder Druckes.$A Memory-Felder ermöglichen die Anzeige von zwischenzeitlich erreichten Höchstwerten.$A Ein 2. Grundprinzip für einen Ausdehnungsmesser basiert auf der Verwendung von, mit Farbe gefüllten, unterschiedlich großen Mikrokapseln. Sind zwischen zwei parallelen Flächen Mikrokapseln angeordnet, so werden diese platzen und die Flächen einfärben, sobald sich beide Flächen aufeinander zu bewegen.$A Verwendung:$A Überwachung von Werkstoffdehnungen oder wirkenden Kräften, zur Rißüberwachung an Mauerwerken, zur Anzeige des Spannungszustandes in Schrauben und zur Messung von Drücken.
43ErstveröffentlichungstagEVT17.12.1998
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 12.06.1997   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 27.01.1998   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 17.12.1998 17.12.1998 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.05.2000 07.09.2000 Details anzeigen