Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 197 24 440.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 2. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ197 24 440.8
54Bezeichnung/TitelTIGerät zum Anzeigen und Aufzeichnen von Vibrationen - Vibrationsrecorder
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G01H 1/00 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B65D 79/02 (2000.01), G01F 22/00 (2000.01), G01H 3/00 (2000.01), G01N 21/78 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT10.06.1997
43OffenlegungstagOT17.12.1998
71/73Anmelder/InhaberINHParthy, Kai, 50823 Köln, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019724440A1
Recherchierbarer Text: DE000019724440A1
Zustellanschrift Herrn Kai Parthy, 50823 Köln, DE
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 52
57ZusammenfassungABDiese Innovation beschreibt ein Verfahren zur Dokumentation von Vibrationen und Schocks, wobei die von der Vibration geleistete Arbeit anhand eines initiierten Stofftransportes gemessen und visuell dargestellt wird.$A Grundprinzip für die visuelle Darstellung geleisteter Arbeit ist die vorranschreitende Zerstörung eines in einem Vorratsgefäß befindlichen Opfer-Körpers.$A Gemessen wird die aus dem Opfer-Körper herausgelöste Menge des Materials in einem Meßgefäß. Damit besteht die Möglichkeit, alle in zeitlicher Folge liegenden Vibrationsereignisse durch die geleistete Arbeit kumuliert aufzuzeichnen. Eventuell stattfindende Schocks gehen in die Zählung durch vermehrten Stofftransport ein.$A Anwendung: Das Verfahren ist geeignet, einen billigen Vibrations-Indikator bzw. Vibrations-Recorder zu erstellen, welcher als Ein-Weg-Indikator (wie ein Etikett applizierbar) verwendbar ist.$A Anwendungsgebiete:$A - Überwachung des Transports sensibler Güter$A - Anzeige der Restlebensdauer von Schwingungen ausgesetzten Maschinenteilen, wie Motoren oder Stoßdämpfer (auch Automobilstoßdämpfer).
43ErstveröffentlichungstagEVT17.12.1998
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 10.06.1997   Details anzeigen
2 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 10.06.1997   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 06.11.1997   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 17.12.1998 17.12.1998 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
6 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.05.2000 07.09.2000 Details anzeigen