Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 197 14 949.9 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 14. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ197 14 949.9
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zum Versehen einer metallischen Oberfläche mit einer glasartigen Schicht
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
B05D 7/16 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
B05D 5/00 (2000.01), B05D 3/02 (2000.01), A47G 21/02 (2000.01), A47J 27/00 (2000.01), E05B 1/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT10.04.1997
43OffenlegungstagOT15.10.1998
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für Neue Materialien gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINMennig, Martin, 66126 Saarbrücken, DE; Jonschker, Gerhard, 66583 Spiesen-Elversberg, DE; Schmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019714949A1
Recherchierbarer Text: DE000019714949A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dr., 80538 München, DE
Inländische Priorität beansprucht inPRNCI198 80 435.0
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABBeschrieben wird ein Verfahren zum Versehen einer metallischen Oberfläche mit einer glasartigen Schicht, die sowohl dekorativ als auch kratzfest und korrosionsinhibierend ist. Dieses Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß man eine Beschichtungszusammensetzung, die erhältlich ist durch ein Verfahren umfassend die Hydrolyse und Polykondensation eines oder mehrere Silane der allgemeinen Formel (I)$A R↓n↓SiX↓4-n↓$A worin die Gruppen X, gleich oder verschieden voneinander, hydrolysierbare Gruppen oder Hydroxylgruppen sind, die Reste R, gleich oder verschieden voneinander, für Wasserstoff, Alkyl-, Alkenyl- und Alkinylgruppen mit bis zu 12 Kohlenstoffatomen und Aryl-, Aralkyl- und Alkarylgruppen mit 6 bis 10 Kohlenstoffatomen stehen und n 0, 1 oder 2 bedeutet, mit der Maßgabe, daß mindestens ein Silan mit n = 1 oder 2 verwendet wird, oder davon abgeleiteter Oligomere, in Anwesenheit$A a) nanoskaliger SiO↓2↓-Teilchen und/oder$A b) mindestens einer Verbindung aus der Gruppe der Oxide und Hydroxide der Alkali- und Erdalkalimetalle;$A auf die metallische Oberfläche aufbringt und den resultierenden Überzug thermisch zu einer glasartigen Schicht verdichtet.
43ErstveröffentlichungstagEVT15.10.1998
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT25.03.2015
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013; 25.03.2015
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 10.04.1997   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 01.09.1997   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 15.10.1998 15.10.1998 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
5 Vorverfahren Die Anmeldung gilt wegen Nichtstellung des Prüfungsantrages als zurückgenommen 14.04.2004 08.07.2004 Details anzeigen