Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 197 06 665.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 3. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ197 06 665.8
54Bezeichnung/TitelTIVorrichtung zur Kommunikation zwischen einem Menschen und einem Tier
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 A01K 29/00 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 A01K 15/02 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT20.02.1997
43OffenlegungstagOT05.03.1998
Veröffentlichungstag der ErteilungPET05.03.1998
71/73Anmelder/InhaberINHBaumann, Karola, 40474 Düsseldorf, DE; Kaart, Adrian de, 40474 Düsseldorf, DE; Hodali, William, 40227 Düsseldorf, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
74VertreterVTRvon Kreisler Selting Werner - Partnerschaft von Patentanwälten und Rechtsanwälten mbB, 50667 Köln, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019706665C1
Recherchierbarer Text: DE000019706665C1
Zustellanschrift Patentanwälte Dipl.-Chem. Alek von Kreisler und Partner, 50667 Köln, DE
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Inländische PrioritätPRN
PRD
296 20 197.9
20.11.1996
Zuständige Patentabteilung 23
57ZusammenfassungABDie Vorrichtung zur Kommunikation zwischen einem Mensch und einem Tier durch optische Wahrnehmung der Stellung und/oder Ausrichtung der Ohren weist einen Kopfaufsatz (12) zum Aufsetzen auf den Kopf eines Menschen auf. Der Kopfaufsatz (12) weist zwei einander gegenüberliegend angebrachte Halterungen (24) zum Halten von Modellen (32) der Ohren eines Tieres auf. Die Tierohr-Modelle (32) sind relativ zu den Halterungen (24) und/oder die Halterungen (24) relativ zu dem Kopfaufsatz (12) bewegbar. Die Tierohr-Modelle (32) und die Halterungen (24) sind in ihren jeweiligen Stellungen gegen unbeabsichtigte Bewegungen gesichert.
56Entgegenhaltungen/Zitate NPLCTNPNICHTS ERMITTELT
43ErstveröffentlichungstagEVT05.03.1998
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT27.10.2015
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 31.05.2011; 09.02.2013; 06.07.2014; 27.10.2015
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 20.02.1997   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 20.02.1997   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 21.04.1997   Details anzeigen
4 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 18.09.1997   Details anzeigen
5 Publikationen Patentschrift 05.03.1998 05.03.1998 Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 05.06.1998 03.09.1998 Details anzeigen
7 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
8 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.09.2003 11.12.2003 Details anzeigen