Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 196 48 665.3 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 29. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ196 48 665.3
54Bezeichnung/TitelTIAbgasfreier, luftdruckbetriebener Hydraulikmotor für stationäre und mobile Antriebe
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 F03G 7/10 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT14.11.1996
43OffenlegungstagOT24.07.1997
71/73Anmelder/InhaberINHBonitz, Michael, 12043 Berlin, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019648665A1
Recherchierbarer Text: DE000019648665A1
Zustellanschrift Herrn Michael Bonitz c/o Kremp, 12043 Berlin, DE
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Inländische PrioritätPRN
PRD
196 01 939.7
11.01.1996
LizenzLIZLizenzinteresseerklärung vorhanden
Zuständige Patentabteilung 15
57ZusammenfassungABAbgasfreier, luftdruckbetriebener Hydraulikmotor, welcher auf der Basis der Hydraulikwagenheber aufgebaut ist. Statt der mehrfachen Pumpbewegungen über einen langen Hebel, ist der Pumpzylinder vervielfacht worden (9fach), um die Fülleistung für den Arbeitshub von 63 mm der Arbeitszylinder kontinuierlich zu gewährleisten. Dadurch ist die Druckkraft von 4126,3 kp auf dem Hubweg von 63 mm erhalten geblieben, wodurch es möglich ist, die hohe Abgabeleistung an der Schwungscheibe zu erzielen. Grundlage, die Pumpzylinder mit der notwendigen Anfangskraft zu versorgen, ist der Einsatz eines Pneumatikmotors mit 320 Nm Drehmoment, welche auf einen Hebel von 0,04 m wirkt.$A Theoretische Erklärung:$A Die Steuerscheibe der Pumpzylinder wird mit einem Luftdruckmotor von 320 Nm angetrieben. Das Drehmoment von 320 Nm wirkt auf eine Strecke von 0,04 m Hebellänge, d. h., daß auf jeden Hebel der Pumpzylinder jeweils eine Kraft von 8000 N wirkt; da ein Ölrückfluß ausgeschlossen ist, wird somit von den Hebeln keine Haltekraft während der Weiterdrehung der Steuerscheibe abverlangt.$A Arbeitszylinder: Bohrung 25 mm, Hub 63 mm$A Pumpzylinder: Bohrung 11 mm, Hub 40 mm
56Entgegenhaltungen/ZitateCT EP000000079470A2 (EP 00 79 470 A2)
EP000000026909A1 (EP 00 26 909 A1)
43ErstveröffentlichungstagEVT24.07.1997
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013; 26.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 14.11.1996   Details anzeigen
2 Lizenzerklärungen Unverbindliches Lizenzinteresse erklärt 14.11.1996 28.08.1997 Details anzeigen
3 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 17.12.1996   Details anzeigen
4 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 17.12.1996   Details anzeigen
5 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 24.03.1997   Details anzeigen
6 Rechercheverfahren Mitteilung über den ermittelten Stand der Technik ergangen 20.05.1997 28.08.1997 Details anzeigen
7 Publikationen Offenlegungsschrift 24.07.1997 24.07.1997 Details anzeigen
8 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 25.03.1998 28.05.1998 Details anzeigen
9 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
10 Prüfungsverfahren Prüfungsbescheid 10.04.2000   Details anzeigen
11 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 16.06.2000 24.08.2000 Details anzeigen
12 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.11.2000 08.02.2001 Details anzeigen