Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 196 48 578.9 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 2. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ196 48 578.9
54Bezeichnung/TitelTIBalloon Lift Off
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 B64D 23/00 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 B64B 1/50 (2000.01), B64B 1/66 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT23.11.1996
43OffenlegungstagOT28.05.1998
71/73Anmelder/InhaberINHFischer, Herwig, 41063 Mönchengladbach, DE; Jungling, Rudolf, 51469 Bergisch Gladbach, DE; Kosidowski, Siegfried, 40764 Langenfeld, DE
72ErfinderINFischer, Herwig, 41063 Mönchengladbach, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019648578A1
Recherchierbarer Text: DE000019648578A1
Zustellanschrift Herrn Herwig Fischer, 41063 Mönchengladbach, DE
Zuständige Patentabteilung 22
57ZusammenfassungABEin Verfahren zum Training von Fallschirmspringern bzw. Einsatz als Sport- und Vergnügungsgerät z. B. auf Jahrmärkten, bei dem ein mehrfach abgestützter Fesselballon als Fixpunkt in beliebiger Höhe eine Umlenkvorrichtung trägt, über die ein Seil geführt ist, so daß daran eine oder mehrere Personen in einem Sitz, einem Käfig oder einem Gurtsystem angehängt werden können und dann über eine am Boden stationierte Winde hochgezogen werden können.
43ErstveröffentlichungstagEVT28.05.1998
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT06.07.2014
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 31.05.2011; 09.02.2013; 06.07.2014
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 23.11.1996   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 20.05.1997   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 28.05.1998 28.05.1998 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.09.1999 10.02.2000 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen