Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 196 45 043.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 15. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ196 45 043.8
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur Herstellung von Substraten mit Hochtemperatur- und UV-stabilen, transparenten, farbigen Beschichtungen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
C03C 17/34 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
H01J 9/20 (2000.01), G02B 1/10 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT31.10.1996
43OffenlegungstagOT07.05.1998
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für Neue Materialien gemeinnützige GmbH, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINEndres, Klaus, 66424 Homburg, DE; Lindenstruth, Marion, 66125 Saarbrücken, DE; Mennig, Martin, 66287 Quierschied, DE; Pietsch, Matthias, 35390 Gießen, DE; Schmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019645043A1
Recherchierbarer Text: DE000019645043A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dr., 80538 München, DE
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABBeschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung von Substraten mit Hochtemperatur- und UV-beständigen, transparenten, farbigen Beschichtungen, das dadurch gekennzeichnet ist, daß man ein Substrat mit einer Beschichtungszusammensetzung versieht, die$A (A) mindestens ein Element, das ein glasartiges, kristallines oder teilkristallines Oxid bilden kann, in Form einer Verbindung, die bei thermischer Behandlung dieses Oxid liefern kann und in einem zumindest vorwiegend wäßrigen Medium als Lösung oder Sol vorliegt, als matrixbildende Komponente;$A (B) mindestens ein Mitglied aus der Gruppe der Metall-, Metallverbindungs- und Metallegierungskolloide und der Metallverbindungen, die unter reduzierenden Bedingungen Metallkolloide bilden können, als farbgebende Komponente$A enthält, und den resultierenden Überzug thermisch unter Bildung des beschichteten Substrats härtet.$A Als Substrate eignen sich insbesondere Glassubstrate, wobei das Verfahren bei der Beschichtung von (Halogen)lampenkolben und Gasentladungsröhren von besonderem Vorteil ist.
43ErstveröffentlichungstagEVT07.05.1998
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT06.07.2014
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013; 06.07.2014
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 31.10.1996   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 25.02.1997   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 07.05.1998 07.05.1998 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.05.2003 07.08.2003 Details anzeigen