Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 196 37 200.3 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 4. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ196 37 200.3
54Bezeichnung/TitelTIElektrode zur Behandlung mittels Bioresonanztherapie
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 A61N 1/04 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 A61F 9/00 (2000.01), A61H 39/04 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT12.09.1996
43OffenlegungstagOT19.03.1998
71/73Anmelder/InhaberINHREGUMED Regulative Medizintechnik GmbH, 82166 Gräfelfing, DE
72ErfinderINRechnitzer, Ivan, 22328 Nahariya, IL
74VertreterVTRJaeger, Böck & Köster, Patentanwälte, 82131 Gauting, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019637200A1
Recherchierbarer Text: DE000019637200A1
Zustellanschrift propindus Patentanwälte Niedmers Jaeger Köster, 82121 Gauting, DE
Zuständige Patentabteilung 54
57ZusammenfassungABDie Erfindung betrifft eine Therapieelektrode, insbesondere für die Bioresonanztherapie, mit welcher insbesondere Augenkrankheiten unter Anwendung der Bioresonanztherapie therapiert werden können. Die erfindungsgemäße Elektrode ist aber auch zum Therapieren nahezu aller anderen Körperbereiche mittels Bioresonanztherapie geeignet. Besonders vorteilhaft ist die Möglichkeit der Therapierung des Nervus opticus im angeregten Zustand unter Zuhilfenahme dieser Therapieelektrode. Die Therapieelektrode besteht aus flexibler Folie, welche durch einen Verschlußmechanismus miteinander verbunden werden kann und welche Anschlußelemente zum Verbinden mit dem Therapiegerät aufweist. Die flexible Folie besteht dabei aus mindestens zwei übereinander angeordneten Folienschichten, von welchen eine aus einem elektrisch leitfähigen Material und eine aus einem nicht leitenden Material ausgebildet ist. Erfindungsgemäß wird zwischen der elektrisch leitfähigen Folienschicht und der nicht leitfähigen Folienschicht eine perforierte Magnetfolie eingebracht.
43ErstveröffentlichungstagEVT19.03.1998
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 12.09.1996   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 10.01.1997   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 19.03.1998 19.03.1998 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.05.2002 26.09.2002 Details anzeigen