Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 196 32 299.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 25. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ196 32 299.5
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur Erfassung, Registrierung, Zuordnung und Nutzung von biometrischen Daten, die z. B. der Personenidentifikation dienen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G07C 9/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT10.08.1996
43OffenlegungstagOT26.02.1998
71/73Anmelder/InhaberINHBaltus, René, 53125 Bonn, DE
72ErfinderINBaltus, René, 53125 Bonn, DE; Woop, Marc-Bernd, 53179 Bonn, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019632299A1
Recherchierbarer Text: DE000019632299A1
Zustellanschrift Herrn René Baltus, 53125 Bonn, DE
Zuständige Patentabteilung 53
57ZusammenfassungABEine flächendeckende Einführung von Erfassungsgeräten für biometrische Merkmale, wie z. B. On-Line Unterschriftenprüfer, wird sich in Zukunft nicht verhindern lassen. Aus Servicegründen kann jedoch das persönliche Erscheinen z. B. eines Nutzers von Kreditkarten, nicht immer verlangt werden, bzw. diese Methode ist unwirtschaftlich. Das vorgeschlagene Verfahren ermöglicht es, den Nutzer seine Unterschrift an beliebiger - z. B. mit einem Unterschriftenprüfer ausgestatteten - Stelle gleichzeitig mit seiner PIN-Nummer oder persönlichen Code ableisten zu lassen. Erfolgt dies eine vorgesehene Anzahl oder Zeit ohne daß der Nutzer die folgenden Kontoauszüge beanstandet, wird das biometrische Merkmal dieses Nutzers - mit seiner Zustimmung - dem Konto als zugehörig zugeordnet. Eine weitere Identifikation ist dann überflüssig, sie erfolgt ausschließlich über das biometrische Merkmal.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000004125198C1 (DE 41 25 198 C1)
WO001994022370A1 (WO 94 22 370 A1)
WO001994009446A1 (WO 94 09 446 A1)
WO001993016441A1 (WO 93 16 441 A1)
56Entgegenhaltungen/Zitate NPLCTNPBEUTELSPACHER,A.,u.a.: Chipkarten als Sicherheitswerkzeug, Springer-Verlag, Berlin, S.60,133-136
43ErstveröffentlichungstagEVT26.02.1998
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 10.08.1996   Details anzeigen
2 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 02.09.1996   Details anzeigen
3 Rechercheverfahren Mitteilung über den ermittelten Stand der Technik ergangen 18.11.1996   Details anzeigen
4 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 12.11.1997   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 26.02.1998 26.02.1998 Details anzeigen
6 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
7 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.05.2001 06.09.2001 Details anzeigen