Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 196 25 948.7 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 29. April 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ196 25 948.7
54Bezeichnung/TitelTISportgerät mit Antrieb durch Muskelkraft zur Fahrt auf festem Untergrund
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 A63C 17/02 (1995.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 A63C 17/00 (1995.01), A63C 17/14 (1995.01)
22Anmeldetag DEDAT28.06.1996
43OffenlegungstagOT02.01.1998
71/73Anmelder/InhaberINHFischer, Herwig, 41063 Mönchengladbach, DE
72ErfinderINErfinder ist Anmelder
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019625948A1
Recherchierbarer Text: DE000019625948A1
Zustellanschrift Herrn Herwig Fischer, 41063 Mönchengladbach, DE
Zuständige Patentabteilung 15
57ZusammenfassungABEin Sport- und Transportgerät, das auf festem Grund, bevorzugt auf glattem Belag wie Asphalt bewegt werden kann, indem der Fahrer, der sich stehend auf dem Gerät befindet durch entsprechende Bewegungen das Oberteil des Gerätes in eine zyklische Bewegung versetzt, die wiederum über einen geeigneten Antrieb eins oder mehrere der Räder des Gerätes in Drehung versetzt. Die Lenkung erfolgt dabei durch Gewichtsverlagerung, die eine Neigung und damit eine Lenkbewegung an mindestens einem Rad auslöst.
43ErstveröffentlichungstagEVT02.01.1998
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 28.06.1996   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 13.11.1996   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 02.01.1998 02.01.1998 Details anzeigen
4 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.04.1999 12.08.1999 Details anzeigen