Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 196 13 645.8 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 7. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ196 13 645.8
54Bezeichnung/TitelTIOptische Bauteile mit Gradientenstruktur und Verfahren zu deren Herstellung
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 G02B 1/00 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 G02B 3/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT04.04.1996
43OffenlegungstagOT09.10.1997
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für neue Materialien gemeinnützige GmbH Universität des Saarlandes, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINSchmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE; Krug, Herbert, 66346 Püttlingen, DE; Oliveira, Peter W., 66111 Saarbrücken, DE; Sepeur, Stefan, 66787 Wadgassen, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019613645A1
Recherchierbarer Text: DE000019613645A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dr., 80538 München, DE
Zuständige Patentabteilung 51
57ZusammenfassungABDie Herstellung von optischen Bauteilen mit einem durch in eine feste Matrix eingebettete nanoskalige Teilchen hervorgerufenen Stoffgradienten erfolgt, indem man in einer flüssigen, härtbaren Matrixphase dispergierte nanoskalige Teilchen unter Ausbildung eines Stoffgradienten aufgrund einer Potentialdifferenz in der Matrixphase wandern läßt und anschließend die Matrixphase unter Beibehaltung der Stoffgradienten härtet. Dieses Verfahren eignet sich beispielsweise zur Herstellung von optischen Linsen mit Gradienten im Brechungsindex.
43ErstveröffentlichungstagEVT09.10.1997
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 04.04.1996   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 18.07.1996   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 09.10.1997 09.10.1997 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.11.2002 13.02.2003 Details anzeigen