Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 196 09 606.5 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 5. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ196 09 606.5
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zum Entschwefeln von Roheisen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
C21C 1/04 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
C21C 7/064 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT12.03.1996
43OffenlegungstagOT18.09.1997
71/73Anmelder/InhaberINHAktiengesellschaft der Dillinger Hüttenwerke, 66763 Dillingen, DE
72ErfinderINBannenberg, Norbert, Dr.-Ing., 66763 Dillingen, DE; Arlt, Klaus-Jürgen, Dr.-Ing., 66701 Düppenweiler, DE
74VertreterVTRPatentanwälte Dr.-Ing. W. Bernhardt Dr. R. Bernhardt Dipl.-Phys. Partnerschaft, 66113 Saarbrücken, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019609606A1
Recherchierbarer Text: DE000019609606A1
Zustellanschrift Patentanwälte Dr.-Ing. W. Bernhardt Dr. R. Bernhardt Dipl. Phys. Partnerschaft, 66113 Saarbrücken, DE
Zuständige Patentabteilung 24
57ZusammenfassungABZum Entschwefeln von Roheisen werden Entschwefelungsmittel, insbesondere CaC↓2↓ und/oder CaO mit oder ohne Zusatz von Mg, in einem Trägergas in die Roheisenschmelze eingeblasen. Anschließend wird die entstandene Schlacke, insbesondere durch mechanisches Abziehen, entfernt. Das Trägergas reißt bei seinem Aufsteigen Eisentröpfchen mit in die Schlacke, die nachher in dieser als Granalien wiedergefunden werden. Der damit verbundene Roheisenverlust liegt in der Größenordnung von 1,5%. Grund dafür, daß die Eisentröpfchen nicht in höherem Maße wieder in das Roheisenbad absinken, ist die verhältnismäßig trockene, krümelige Konsistenz der Schlacke.$A Statt der Zugabe eines Flußmittels ist vorgesehen, daß Al↓2↓O↓3↓ oder eine Mischung und/oder ein Mischoxid von Al↓2↓O↓3↓ mit SiO↓2↓ und/oder CaO in einer Menge zugegeben werden, die in dem durch geringe Gehalte an weiteren Oxiden abgewandelten Dreistoffsystem CaO-Al↓2↓O↓3↓-SiO↓2↓ die Zusammensetzung der Schlacke auf einen niedrigeren Schmelzpunkt verschiebt.$A Mit anderen Worten, werden die innerhalb des vorhandenen Dreistoff- bzw. Vielstoffsystems bestehenden Möglichkeiten zur Schmelzpunkterniedrigung genutzt durch Annäherung an eine eutektische Rinne oder ein ternäres Eutektikum. Das System selbst wird im Prinzip nicht durch Zugabe von Alkalien, Fluor o. a. geändert.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000003015079C2 (DE 30 15 079 C2)
DE000002913207C2 (DE 29 13 207 C2)
DE000002455802C2 (DE 24 55 802 C2)
DE000004206091A1 (DE 42 06 091 A1)
56Entgegenhaltungen/Zitate NPLCTNPSCHUERMANN,Eberhard,DELHEY,Hans-Martin: Thermodynamics of desulphurization reactions during the treatment of hot metal with calcium and calcium compounds. In: steel research 61, 1990, No.2, S.64-71;
KIMINARI KAWAKAMI,et.al.: Entwicklung eines Pfannenschwefelungsverfahrens bei Nippon Kokan. In: Stahl und Eisen 102, 1982, Nr.5, S.227-231
43ErstveröffentlichungstagEVT18.09.1997
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013; 26.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 12.03.1996   Details anzeigen
2 Rechercheverfahren Rechercheantrag wirksam gestellt 11.06.1996   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 18.07.1996   Details anzeigen
4 Rechercheverfahren Mitteilung über den ermittelten Stand der Technik ergangen 18.07.1996   Details anzeigen
5 Publikationen Offenlegungsschrift 18.09.1997 18.09.1997 Details anzeigen
6 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
7 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.10.2002 16.01.2003 Details anzeigen