Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 195 47 309.4 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 2. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ195 47 309.4
54Bezeichnung/TitelTIVorrichtung zur Anwendung bei der elektromagnetischen Resonanztherapie
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 A61N 1/40 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT18.12.1995
43OffenlegungstagOT24.04.1997
71/73Anmelder/InhaberINHREGUMED Regulative Medizintechnik GmbH, 82166 Gräfelfing, DE
72ErfinderINErfinder Nichtnennung
74VertreterVTRpropindus Patentanwälte Niedmers Jaeger Köster, 13403 Berlin, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019547309A1
Recherchierbarer Text: DE000019547309A1
Zustellanschrift propindus Patentanwälte, 13372 Berlin, DE
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Inländische PrioritätPRN
PRD
195 38 825.9
18.10.1995
Zuständige Patentabteilung 54
57ZusammenfassungABEs ist eine Vorrichtung zur Anwendung bei der elektromagnetischen Resonanztherapie vorgesehen, welche Einrichtungen zur Aufnahme und Modifikation elektromagnetischer Schwingungen sowie zur Wiedergabe wenigstens eines Teiles der modifizierten Schwingungen besitzt, wobei die Vorrichtung die Schwingungen dadurch modifiziert, daß sie einen Teil des Frequenzspektrums der aufgenommenen elektromagnetischen Schwingungen filtert und diesen modifizierten Teil wieder abgibt und die Amplituden und/oder Frequenzen der wieder abgegebenen Schwingungen anhebbar und/oder absenkbar sind, wobei die Vorrichtung eine Einrichtung aufweist, mittels der die Amplituden und/oder Frequenzen nach dem Dualsystem modifiziert werden können.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT DE000009319612U1 (DE 93 19 612 U1)
43ErstveröffentlichungstagEVT24.04.1997
Anzahl der Bescheide 1
Anzahl der Erwiderungen 1
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.01.2013
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 20.01.2013
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 18.12.1995   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 28.02.1996   Details anzeigen
3 Anmelder-/Inhaberänderung Änderung des Anmelders/Inhabers 23.10.1996   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 24.04.1997 24.04.1997 Details anzeigen
5 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 16.12.2002 27.03.2003 Details anzeigen
7 Vorverfahren Die Anmeldung gilt wegen Nichtstellung des Prüfungsantrages als zurückgenommen 19.12.2002 13.03.2003 Details anzeigen
8 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 16.01.2003   Details anzeigen
9 Verwaltungsverfahren Interne Berichtigung des Verfahrensstandes durchgeführt 16.01.2003   Details anzeigen
10 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
11 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 22.02.2006   Details anzeigen
12 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 01.07.2008 16.10.2008 Details anzeigen