Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 195 43 707.1 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 16. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ195 43 707.1
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zum Konservieren von Papier
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 D21H 25/18 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT23.11.1995
43OffenlegungstagOT28.05.1997
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für neue Materialien gemeinnützige GmbH Universität des Saarlandes, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINSchmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE; Kasemann, Reiner, 85635 Höhenkirchen-Siegertsbrunn, DE; Sepeur, Stefan, 66787 Wadgassen, DE; Duddeck, Helmut, 44801 Bochum, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019543707A1
Recherchierbarer Text: DE000019543707A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dr., 80538 München, DE
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABBeschrieben wird ein Verfahren zum Konservieren von Papier, welches umfaßt (a) das gleichzeitige Kontaktieren einer Mehrzahl von sich zumindest in Teilbereichen berührenden Lagen aus Papier mit einer Konservierungsflüssigkeit, die Polykondensate auf der Basis von einer oder mehreren zur hydrolytischen Polykondensation befähigten Verbindungen der Elemente M der Hauptgruppen III bis V und der Nebengruppen II bis IV des Periodensystems der Elemente umfaßt, wobei in diesen Polykondensaten an mindestens 0,1% der Zentralatome M mindestens eine organische Gruppe G, die mindestens 2 Kohlenstoffatome, an die jeweils mindestens ein aus Wasserstoff- und Fluoratomen ausgewähltes Atom gebunden ist, umfaßt und keine polaren Substituenten aufweist, entweder direkt über eines der Kohlenstoffatome oder über eine Verbindungsgruppe A gebunden ist; und (b) die Trocknung und/oder Härtung des mit der Konservierungsflüssigkeit behandelten Papiers.
43ErstveröffentlichungstagEVT28.05.1997
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.07.2014
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013; 05.07.2014
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 23.11.1995   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 15.03.1996   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 28.05.1997 28.05.1997 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
5 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 02.07.2002 07.11.2002 Details anzeigen