Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 195 40 228.6 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 1. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ195 40 228.6
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur Herstellung von schaumstoffartigen Verbundwerkstoffen
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)
B29C 44/12 (2006.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)
C08J 9/00 (2006.01), C08J 9/35 (2006.01)
22Anmeldetag DEDAT17.10.1995
43OffenlegungstagOT24.04.1997
Veröffentlichungstag der ErteilungPET26.02.1998
71/73Anmelder/InhaberINHAkin, Okan, Dr.-Ing., Maastricht, NL; Beiss, Paul, Prof. Dr.-Ing., 42499 Hückeswagen, DE; Huntgeburth, Helmut, Dipl.-Ing., 52070 Aachen, DE
72ErfinderINAkin, Okan, Dr.-Ing., Maastricht, NL; Beiss, Paul, Prof. Dr.-Ing., 42499 Hückeswagen, DE
74VertreterVTRBonsmann, Manfred, Dipl.-Ing., 41063 Mönchengladbach, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019540228A1
Recherchierbarer Text: DE000019540228A1
Originaldokument: DE000019540228C2
Recherchierbarer Text: DE000019540228C2
Zustellanschrift Bonsmann, Manfred, Dipl.-Ing., 41063 Mönchengladbach, DE
Zuständige Patentabteilung 16
57ZusammenfassungABEs wird ein Verfahren zur Herstellung von schaumstoffartigen Verbundwerkstoffen aus wenigstens einem Füllstoff auf der Basis von nachwachsenden Rohstoffen oder von Mineralstoffen und wenigstens einem schaumbildenden Bindemittel beschrieben. Dabei wird dem Füllstoff vor dessen Mischung mit dem schaumbildenden Bindemittel wenigstens ein Reaktions-/Imprägniermittel in einer einen Entzug der arteigenen stabilisierenden Flüssigkeiten des schaumbildenden Bindemittels während oder nach der nachfolgenden Mischung mit dem schaumbildenden Bindemittel hemmenden oder hindernden Menge zugeführt. Hierdurch wird erreicht, daß während und nach dem nachfolgenden Mischen des das Reaktions-/Imprägniermittel aufweisenden Füllstoffs mit dem schaumbildenden Bindemittel kein Zusammenfallen zu einem fladenartigen Körper infolge hygroskopischer Eigenschaften erfolgt, so daß anschließend - ggf. nach einer Formgebung - ein Aushärten der im Schäumungszustand befindlichen Mischung des das Reaktions-/Imprägniermittel aufweisenden Füllstoffes und des schaumbildenden Bindemittels zu einem schaumstoffartigen Verbundwerkstoff erfolgen kann. Der schaumstoffartige Verbundwerkstoff ist umweltfreundlich, recycelbar und biologisch abbaubar.
56Entgegenhaltungen/ZitateCT US000005362776A (US 53 62 776)
EP000000587078A1 (EP 05 87 078 A1)
WO001995004104A2 (WO 95 04 104 A2)
43ErstveröffentlichungstagEVT24.04.1997
Anzahl der Bescheide 2
Anzahl der Erwiderungen 2
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT26.01.2016
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 31.05.2011; 09.02.2013; 05.07.2014; 27.10.2015; 26.01.2016
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 17.10.1995   Details anzeigen
2 Prüfungsverfahren Prüfungsantrag wirksam gestellt 06.11.1995   Details anzeigen
3 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 12.12.1995   Details anzeigen
4 Publikationen Offenlegungsschrift 24.04.1997 24.04.1997 Details anzeigen
5 Prüfungsverfahren Erwiderung auf Prüfungsbescheid 22.08.1997   Details anzeigen
6 Prüfungsverfahren Erteilungsbeschluss durch Prüfungsstelle/Patentabteilung 09.09.1997   Details anzeigen
7 Publikationen Patentschrift 26.02.1998 26.02.1998 Details anzeigen
8 Prüfungsverfahren Patent rechtskräftig erteilt 26.05.1998 20.08.1998 Details anzeigen
9 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
10 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 17.10.2005   Details anzeigen
11 Verwaltungsverfahren Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen 03.05.2006 17.08.2006 Details anzeigen