Registerauskunft Patent

Aktenzeichen DE: 195 37 714.1 (Status: nicht anhängig/erloschen, Stand am: 3. Mai 2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
SchutzrechtsartSARTPatent
StatusSTNicht anhängig/erloschen
21Aktenzeichen DEDAKZ195 37 714.1
54Bezeichnung/TitelTIVerfahren zur Herstellung eines leitfähigen Sinterkörpers auf der Basis von Siliciumcarbid
51IPC-HauptklasseICM
(ICMV)		 C04B 35/576 (2000.01)
51IPC-Nebenklasse(n)ICS
(ICSV)		 C04B 35/622 (2000.01), F01N 3/38 (2000.01), C01B 31/36 (2000.01), H05B 3/00 (2000.01)
22Anmeldetag DEDAT10.10.1995
43OffenlegungstagOT17.04.1997
71/73Anmelder/InhaberINHInstitut für neue Materialien gemeinnützige GmbH Universität des Saarlandes, 66123 Saarbrücken, DE
72ErfinderINAslan, Mesut, 66953 Pirmasens, DE; Naß, Rüdiger, 66292 Riegelsberg, DE; Schmidt, Helmut, 66130 Saarbrücken, DE
74VertreterVTRBarz, Peter, Dipl.-Chem. Dr.rer.nat., 80538 München, DE
10Veröffentlichte DE-DokumenteDEPNOriginaldokument: DE000019537714A1
Recherchierbarer Text: DE000019537714A1
Zustellanschrift Barz, Peter, Dr., 80538 München, DE
Zuständige Patentabteilung 45
57ZusammenfassungABBeschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung eines leitfähigen Sinterkörpers auf der Basis von Siliciumcarbid, bei dem man$A (a) gegebenenfalls mit einem Oberflächenmodifizierungsmittel vorbehandelte Siliciumcarbid-Teilchen in einem wäßrigen und/oder organischen Medium dispergiert und durch Einstellen des pH-Wertes der erhaltenen Dispersion positive oder negative Oberflächenladungen auf den Siliciumcarbid-Teilchen erzeugt;$A (b) Ruß und Borcarbid als Sinteradditive zumischt, wobei zumindest die Ruß-Teilchen eine zur Oberflächenladung der Siliciumcarbid-Teilchen entgegengesetzte Oberflächenladung aufweisen und wobei das Borcarbid ganz oder teilweise auch zu einem späteren Zeitpunkt (Stufe (c')) zugegeben werden kann;$A (c) den so erhaltenen Schlicker direkt zu einem Glühkörper formt oder$A (c') aus dem so erhaltenen Schlicker ein Sinterpulver gewinnt und dieses zu einem Grünkörper formt, wobei das obige Borcarbid auch diesem Sinterpulver zugegeben werden kann;$A und$A (d) den erhaltenen Grünkörper drucklos zu einem Sinterkörper sintert,$A und das dadurch gekennzeichnet ist, daß die Stufe (d) in im wesentlichen drei aufeinanderfolgenden Schritten, nämlich (i) Vorerhitzen auf 1200-1900°C, (ii) Sintern bei 1900-2200°C und (iii) Nachglühen bei 2150-1850°C und anschließendes Abkühlen auf Umgebungstemperatur, durchgeführt wird und der Schritt (i) in einer Stickstoff-haltigen Atmosphäre, der Schritt (ii) in eine Edelgas-Atmosphäre und der Schritt (iii) in einer Stickstoff- ...
43ErstveröffentlichungstagEVT17.04.1997
Anzahl der Bescheide 0
Anzahl der Erwiderungen 0
Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT27.05.2011
Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.07.2014
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)27.05.2011; 09.02.2013; 05.07.2014
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Erstveröffentlichungstag Alle Details anzeigen
1 Vorverfahren Die Anmeldung befindet sich in der Vorprüfung 10.10.1995   Details anzeigen
2 Vorverfahren Das Vorverfahren ist abgeschlossen 24.01.1996   Details anzeigen
3 Publikationen Offenlegungsschrift 17.04.1997 17.04.1997 Details anzeigen
4 Klassifikationsänderung Änderung der IPC-Hauptklasse 09.10.1999   Details anzeigen
5 Vorverfahren Die Anmeldung gilt wegen Nichtstellung des Prüfungsantrages als zurückgenommen 11.10.2002 16.01.2003 Details anzeigen